Monthly Archives März 2021

DIE LINKE trauert um Heiner Halberstadt

31. März 2021
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„Wir trauern um einen großen Genossen, Freund und politischen Weggefährten“, erklären Janine Wissler und Axel Gerntke, Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE Frankfurt am Main. „Mit Heiner Halberstadt verlieren wir einen aufrechten Antifaschisten, der sein Leben lang für Frieden und soziale Gerechtigkeit gekämpft hat und die Überwindung der ausbeuterischen kapitalistischen Verhältnisse stets als Ziel vor Augen hatte. Unsere Gedanken sind bei Else Gromball, seiner Familie, denen wir unser herzlichstes Beileid aussprechen. Heiner Halberstadt war ein linker Vordenker, der sich mit den Ungerechtigkeiten niemals abfinden wollte. Für immer wird in Frankfurt am Main der Club Voltaire mit ihm verbunden sein, den er als widerständigen Ort  gegründet und stets gegen Angriffe verteidigt hat. Auch für die gesamtdeutsche LINKE war Heiner Halberstadt ein wertvoller Ratgeber. Als langjähriges Mitglied des Ältestenrats der Partei DIE LINKE war Heiner eine wertvolle Stimme, die der gesamtdeutschen LINKEN fehlen wird.

„Mit Heiner Halberstadt verlieren wir einen linken Kommunalpolitiker mit Herz und klarem Kompass“, erklären Dominike Pauli und Michael Müller, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Römer. „Heiner Halberstadt war von 2001 bis 2006 PDS-Stadtverordneter im Frankfurter Römer und legte mit seiner Arbeit das Fundament für eine starke LINKE im Römer. Kommunalpolitik war für ihn dabei stets der Ausgangspunkt für emanzipatorische Veränderungen. Wir konnten uns als Fraktion stets auf seinen Rat verlassen und waren dankbar für so manchen kritischen Hinweis von Heiner Halberstadt. Wir werden uns stets an ihn erinnern.“

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Frankfurter LINKE und Brillante einig

22. März 2021
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von c h
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Frankfurter LINKE und Brillante einig

Nach mehreren Gesprächen mit Luigi Brillante herrscht Einigkeit. Luigi Brillante wird der Frankfurter Linksfraktion im Römer beitreten. Der Frankfurter Kreisvorsitzende Axel Gerntke erklärt: „Luigi Brillante war bereits in der vorletzten Legislaturperiode Mitglied der Linksfraktion. Unsere guten Erfahrungen und auch die aktuellen Gespräche haben den Kreisvorstand einhellig bewogen, der Linksfraktion zu empfehlen, Luigi Brillante als Fraktionsmitglied aufzunehmen.“

Luigi Brillante erklärt: „Ich freue mich darauf, als Bestandteil der Linksfraktion die Politik für Frankfurt mitzugestalten.“

Der Kreisvorstand der LINKEN gehe – nach Rücksprache mit den Spitzenkandidat*innen, Dominike Pauli und Michael Müller –  davon aus, dass Luigi Brillante im Rahmen der Konstituierung der neuen Fraktion aufgenommen werde. Damit seien die arithmetischen Voraussetzungen für die Bildung von „Grün- Rot- Rot“ gegeben. „Inhaltlich stehen für uns die sozialökologische Verkehrswende und eine Mietenpolitik für die unteren und mittleren Einkommen im Mittelpunkt“, erläuterte Gerntke.

 

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Frankfurt braucht einen echten Politikwechsel – DIE LINKE ist bereit

17. März 2021
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von c h
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DIE LINKE.Frankfurt

Pressemitteilung

FFM | 17.03.2021.

Frankfurt braucht einen echten Politikwechsel – DIE LINKE ist bereit

Nach der Kommunalwahl: Kurswechsel für die Mehrheit der Frankfurter*innen statt schwarz-grünem Weiter-so

Am gestrigen Dienstag hat der Frankfurter Kreisvorstand der Partei DIE LINKE über die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 14. März und über das weitere Vorgehen beraten. Zunächst stand dabei die Auswertung der Zwischenergebnisse im Mittelpunkt: „Wenn es bei den aktuellen Zahlen bleibt, haben wir unser Ergebnis von 2016 gehalten und in absoluten Stimmen zugelegt“, erklärt Janine Wissler, Kreisvorsitzende der Frankfurter LINKEN. „Im Wahlkampf und in unserer Arbeit der letzten fünf Jahre haben wir die katastrophale Explosion der Mieten in Frankfurt in den Fokus genommen und für mehr bezahlbaren Wohnraum gekämpft. Auch haben wir uns für einen Nulltarif in Bus und Bahn und für eine sozial gerechte Besteuerung von Konzernen eingesetzt.“

Kreisvorsitzender Axel Gerntke ergänzt: „Diese Schwerpunktsetzung sehen wir durch das gute Ergebnis bestätigt. Wir danken sehr herzlich unseren engagierten Wahlkämpfer*innen und allen, die uns gewählt haben!“

Angesichts der Zwischenergebnisse liegt eine rot-rot-grüne Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung weiter im Bereich des Möglichen. „Für einen echten Politikwechsel in Frankfurt stehen wir als LINKE bereit“, erklärt dazu Dominike Pauli, Spitzenkandidatin der LINKEN zur Kommunalwahl. „Die Voraussetzung dafür ist ein radikaler Kurswechsel gegenüber der desaströsen schwarz-rot-grünen Bilanz. Wir stehen für die Umsetzung des Mietentscheids mit bezahlbarem Wohnraum in öffentlicher Hand, für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit und für eine ökologische Verkehrswende. Klar ist: Kürzungspolitik oder Privatisierungen sind mit uns nicht zu machen.“

„Die Grünen müssen sich nun entscheiden: Wollen sie ein schwarz-grünes Weiter-so oder eine sozial-ökologische Politik für die Mehrheit der Frankfurter*innen?“, so abschließend Michael Müller, Spitzenkandidat der LINKEN. „In jedem Fall kämpft DIE LINKE auch nach der Wahl weiter für ein solidarisches Frankfurt. Mit Druck von unten können wir gemeinsam eine andere Politik durchsetzen.“

 

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