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Keine AfD in den Landtag — Demonstration und Kundgebung am 19. August in Wiesbaden

1. August 2018
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von c h
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Kategorie: Kreisverband
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Keine AfD in den Landtag

Gegen den Wahlkampfauftakt der AfD in Wiesbaden demonstrieren. 

Für eine offene und pluralistische Gesellschaft eintreten

Demonstration und Kundgebung  am 19. August in Wiesbaden

 

Auftaktkundgebung: 11:00 Uhr l Wiesbaden l Bahnhofsvorplatz

Demonstration: 12:00 Uhr

Abschlusskundgebung: 13 Uhr l Wiesbaden l Kochbrunnenplatz

 

Unter anderem mit Tarek Al-Wazir, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN l Said Barkan (Vorsitzender Zentralrat der Muslime Hessen) Christine Buchholz (Aufstehen gegen Rassismus) l Ulrike Eifler (Kampagne Keine AfD in den Landtag) l Dr. Meron Mendel (Bildungsstätte Anne-Frank)

Michael Rudolph (DGB Vorsitzender Hessen-Thüringen) l Manuel Wüst (LGBT*IQ-Aktivist) und vielen anderen mehr…  

Am 19.08. plant die AfD ihren zentralen Wahlkampfauftakt im Bürgerhaus Wiesbaden Erbenheim. Wir rufen zum Protest dagegen auf. Denn der Rassismus der AfD spaltet die Gesellschaft. Die Partei schüchtert ein und bricht mit gesellschaftlichen Tabus. Holger Arppe will Linke und Gewerkschafter an die Wand stellen. Alexander Gauland bezeichnet den deutschen Faschismus als Vogelschiss in der Geschichte und Björn Höcke hält die AfD für das letzte friedliche Angebot an diese Republik. All das zeigt: Die AfD will das Parlament nicht einfach nur ein bisschen durcheinander wirbeln. Sie steht für ein gänzlich anderes politisches System und sie hat erschreckend wenige Berührungsängste vor Faschismus und Holocaust. Eine solche Partei hat im Parlament nichts zu suchen. Wer den politischen Diskurs so sehr verachtet wie die AfD, hat kein Recht darauf, Teil dieses Diskurses zu sein. Eine Partei, die einen faschistischen Flügel in ihren Reihen duldet, hat breiten Widerstand verdient.

Seit Januar hat die AfD in den Umfragen zwei Prozent verloren. Wir sagen: Da geht noch was. In Schleswig-Holstein übersprang sie im letzten Jahr mit 5,9 Prozent nur knapp die 5-Prozent-Hürde. Ein Scheitern in Hessen würde auch bundesweit die Kräfteverhältnisse verschieben und könnte der Anfang vom Ende der AfD sein. Machen wir den Wahlkampf in Hessen zur Auseinandersetzung um die Zukunft der AfD. Setzen wir ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Deshalb rufen wir zudem zu dezentralen Aktionen in ganz Hessen Auf. Ob an den Infoständen der AfD, im Rahmen eines Rock gegen Rechts, eines Flash Mobs für eine plurale Gesellschaft…

Wichtig ist: macht Werbung und informiert im Vorfeld die Presse. Macht deutlich, dass ihr diese Aktion als Teil dieser Kampagne begreift und macht vor allem Bilder. Schickt sie uns zu, so dass wir auf der Website dokumentieren, dass es überall in Hessen Aktionen gegen die AfD-Infostände gegeben hat.

 

Mehr Infos findet Ihr unter: https://keine-afd-im-landtag.de/

 

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Gegen den AfD-Bundesparteitag in Augsburg. Busfahrt aus Frankfurt | Samstag 30. Juni 2018

14. Mai 2018
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von c h
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Kategorie: Kreisverband
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Gegen den AfD-Bundesparteitag in Augsburg
Busfahrt aus Frankfurt | Samstag 30. Juni 2018
Mitfahren – mitdemonstrieren gegen den AfD-Parteitag!

Hinfahrt: 05:00 Uhr, ab Frankfurt HBF Südseite/Mannheimer Str. (Busbahnsteig B)
Rückfahrt: Voraussichtlich 15 Uhr (19 Uhr Ankunft Frankfurt Hbf.)

Selbstkostenbeitrag von 15 €

Kartenverkauf über:
– Karl-Marx-Buchhandlung, Jordanstr.11, FFM-Bockenheim
– Büro Die Linke, Allerheiligentor 2-4, FFM-Innenstadt
– Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, FFM-Innenstadt
und über Email: AgR-RheinMain@gmx.de

Der Parteitag der AfD soll um 11 Uhr beginnen.
Unser Ziel ist es, uns an der Auftaktkundgebung des Bündnisses gegen Rechts vor der Messehalle (Ort des Parteitags der AfD) zu beteiligen. Die Kundgebung beginnt um 9 Uhr.
Um 11 Uhr startet eine Demonstration in die Innenstadt von Augsburg, Vereinigung mit weiteren Demonstrationszügen von DGB und Kirchen zur großen gemeinsamen Abschlusskundgebung.
GEMEINSAM SIND WIR STARK!

Noch knapp drei Wochen bis zum Bundesparteitag der AfD in Augsburg. Gegen die letzten beiden Parteitage der AfD in Köln und Hannover haben Zehntausende demonstriert. In der AfD bestimmt inzwischen der faschistische Flügel um Höcke und Gauland den Ton.

In Berlin haben vor zwei Wochen 70.000 gegen einen Aufmarsch der AfD-Rassisten demonstriert. In Augsburg haben Linke, DGB und Kirchen zu Demonstrationen und Kundgebungen aufgerufen. DGB, Linke u.a. haben mit Spenden die Vorfinanzierung und den günstigen Preis der Busfahrt ermöglicht.

Bitte überlegt euch, ob ihr nicht durch eure Teilnahme an der Fahrt einen Beitrag zum Widerstand gegen die Nazigefahr leisten wollt. Wir sehen die gemeinsame Fahrt nach Augsburg auch als Schritt zur Mobilisierung gegen Rechts für die bevorstehenden hessischen Landtagswahlen im Spätherbst dieses Jahres an.

Kontakt: 0157-53454845
oder AgR-RheinMain@gmx.de

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Beschluss zum Umgang mit der Stichwahl zur OB-Stichwahl am 11.03.2018

7. März 2018
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Kategorie: Kreisverband
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Auf der Kreismitgliederversammlung am letzten Montag haben wir folgendes zum Umgang mit der Stichwahl beschlossen:

“Starkes Ergebnis für DIE LINKE

DIE LINKE hat mit 8,8 Prozent ein sehr gutes Ergebnis erzielt. Von 6.000 Stimmen bei der letzten OB-Wahl haben wir auf 16.000 Stimmen zulegen können und sind nur ganz knapp hinter den Grünen gelandet. Wir haben offensichtlich auf die richtigen Themen gesetzt, Alternativen zur derzeitigen Politik aufgezeigt und uns als linke Opposition zur Stadtregierung aus CDU, SPD und Grünen profilieren können. Das ist Ausdruck der wachsenden gesellschaftlichen Verankerung der LINKEN, die wir durch unsere Arbeit in Bündnissen und Initiativen, in den Stadtteilen, Ortsbeiräten und im Römer erreicht haben. Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern, das Ergebnis ist ein gutes Signal und Rückenwind für die anstehende Landtagswahl. Das schwache Ergebnis der Kandidatinnen von CDU und Grünen ist eine Niederlage für Schwarzgrün, die in Frankfurt seit langem regieren, aber die wachsende soziale Ungerechtigkeit in dieser Stadt lange Zeit völlig ausgeklammert und stattdessen Politik für Investoren gemacht haben. Dagegen wollen wir eine “Stadt für alle”, die Teilhabe für alle Menschen ermöglicht.

 

Rechtspopulist chancenlos

Besonders erfreulich ist, dass der einzige Kandidat, der einen rechtspopulistischen Wahlkampf gemacht hat, nicht einmal sechs Prozent erhielt und damit weit unter seinen eigenen Ankündigungen zurückblieb. Der Unmut über die Stadtpolitik hat sich nicht nach rechts kanalisiert.

 

Zur Stichwahl

Am 11.3. findet die Stichwahl zwischen der CDU-Kandidatin Weyland und dem amtierenden OB Feldmann (SPD) statt. Bernadette Weyland hat sich im Wahlkampf Diskussionsrunden mit der Kommunalen Ausländervertretung, Mieterinitiativen und Kulturschaffenden verweigert. Ein solches Demokratieverständnis und die offenbar mangelnde Wertschätzung für wichtige gesellschaftlichen Gruppen halten wir für höchst problematisch.  Als Staatssekretärin in der schwarzgrünen Landesregierung hat sie zudem unter Beweis gestellt, dass sie für eine unsoziale und konzernfreundliche Politik steht. Wer im Landtag Presseerklärungen von Fraport beinahe wortgetreu verliest, zeigt deutlich, wessen Interessen er oder sie vertritt.

DIE LINKE ist nicht zufrieden mit der Politik des derzeitigen OB, deshalb haben wir eine eigene Kandidatin aufgestellt. Denn Peter Feldmann lässt seinen Ankündigungen zu wenige Taten folgen, er hört zwar zu und spricht die Probleme an, aber er löst sie nicht. Das hat sich auch mit dem Eintritt der SPD in die Stadtregierung nicht grundlegend verändert.

Wir nehmen aber wahr, dass sich Peter Feldmann  – anders als Bernadette Weyland – kritischen Fragen stellt und Mieterinitiativen, Gewerkschaften und Bürgerinitiativen einen hohen Stellenwert einräumt. Im Kampf gegen rechts hat er sich immer klar positioniert und war persönlich vor Ort, um gegen Fragida und andere rechte Versammlungen zu protestieren.

Auch die viel zu kleinen Schritte in die richtige Richtung, die Peter Feldmann befördert hat, wie der Mietenstopp bei der ABG, wären mit Bernadette Weyland als Oberbürgermeisterin gefährdet. Aus Sicht der LINKEN gilt es zu verhindern, dass Bernadette Weyland und die CDU an die Spitze des Römers wechseln. Um keine Politik des Rückschritts für Frankfurt zu riskieren, rufen wir dazu auf, in der Stichwahl für Peter Feldmann zu stimmen.

 

Wir messen Peter Feldmann an dem, was er im Wahlkampf versprochen hat und erwarten von ihm in seiner nächsten Amtszeit u.a.:

– dass der Anteil öffentlich geförderter Wohnungen bei der ABG deutlich gesteigert wird, keine städtischen Flächen an Private verscherbelt werden und eine klare Parteilichkeit für die Bewohnerinnen und Bewohner und Mieterinnen und Mieter dieser Stadt

– dass es endlich vorangeht bei der Sanierung der Schulen

– dass der ÖPNV ausgebaut und günstiger wird

– dass Fluglärm endlich konsequenter als bislang von der Stadt bekämpft wird und die Baugenehmigung für den Flugsteig G für „Billigflieger“ am Frankfurter Flughafen nicht erteilt wird.

– dass die Tarifbindung bei den stadteigenen Beteiligungsgesellschaften und stadtnahen Vereinen endlich durchgesetzt wird.

 

Dafür ist auch weiterhin Druck nötig, von Gewerkschaften, Initiativen, Bewegungen, Vereinen und von der LINKEN. Damit Frankfurt sozialer, demokratischer und ökologischer wird.“

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Streetart-Aktion auf der Hauptwache

17. Januar 2018
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Kategorie: Kreisverband
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Anlässlich des 99. Todestages von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sprayten die Streetart-Künstler Monkey und Kapuze am Montag an der Frankfurter Hauptwache das Konterfei von Rosa Luxemburg mit dem Zitat „Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden“.

Mit der Aktion erinnert DIE LINKE an Luxemburg und Liebknecht und solidarisiert sich mit Journalist*innen, Schriftsteller*innen und Aktivist*innen, die heute verfolgt und inhaftiert werden wie aktuell in der Türkei.

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