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TERMINE — Übersicht #DIE LINKE.FFM

20. November 2020
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von c h
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Kategorie: Kreisverband
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Termin – Übersicht

Material   > Termine in Frankfurt   > Online-Veranstaltungen   > Arbeitsgruppen   > Stadtteilgruppen   > Themengruppen

 

Allgemeine Termine in Frankfurt

 

Montag 23.11.2020, 19:00 Uhr Podiumsdiskussion zu  „Corona und die Folgen für das Kulturleben“   +++als Livestream-Veranstaltung+++

Veranstaltung in Kooperation der FRAKTION DIE LINKE. im Römer und der ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG  Hessen e.V. in Zusammenarbeit mit dem FREIEN SCHAUSPIEL-ENSEMBLE in der Titania

Leider müssen wir wegen der bestehenden Corona-Beschränkungen ganz ohne Publikumspräsenz auskommen. Ihr könnt die sicher hochspannende Diskussion aber im Livestream oder im Youtube-Kanal verfolgen und Euch auch zum Mitdiskutieren einwählen.

Eine Einwahl in den Livestream ist kurz vor Beginn der Veranstaltung auf http://www.dielinke-im-roemer.de möglich. 

 

Dienstag 24.11.2020, 17:00 – 19:00 Uhr Kreativtreffen Wahlkampf  #Kommunalwahl_2021    

+++ Zoom-Meeting +++  Einwahldaten erhaltet ihr über: buero@linke-frankfurt.de

 

Dienstag 24.11.2020, 19:00 Uhr Sitzung Kreisvorstand

Per Zoom.   Mitgliederöffentlich. Zugangsdaten über: buero@linke-frankfurt.de

 

Dienstag 24.11.2020, 18:00 Uhr Lesekreis Karl Marx: Das Kapital Erster Band

mit Peter Stahn und Walter Lulay – 2. Sitzung ***als ZOOM-Konferenz***

Was kann uns die Auseinandersetzung und Aneignung einer Schrift aus dem 19. Jahrhundert bringen? Augenscheinlich hat sich die kapitalistische Produktionsweise in den letzten 150 Jahren doch erheblich verändert! Marx bietet selbst ein Argument an, das die Unternehmung lohnenswert sein könnte, um hinter die Geheimnisse der kapitalistischen Produktionsweise zu gelangen: In seinem Vorwort zum Ersten Band des Kapitals heißt es: »…und es ist der letzte Endzweck dieses Werks, das ökonomische Bewegungsgesetz der modernen Gesellschaft zu enthüllen« (Karl Marx, Das Kapital, S. 10, VSA 217).

Voraussetzungen:Damit der Lesekreis klappt, rechnen wir mit mindestens zehn bis zwölf Interessierten. Auch jene, die den Text noch einmal lesen und vertiefen wollen, sind herzlich dazu eingeladen. Als Textgrundlage wollen wir den von Thomas Kuczinski neu bearbeiteten und herausgegebenen Ersten Band des Kapitals nehmen: Karl Marx: Das Kapital, Erster Band, Neue Textausgabe, VSA Verlag 2017.

Folgetermine:finden vierzehntägig statt: 

am 08.12.2020 jeweils um 18 Uhr ebenso als ZOOM-Konferenz statt !!!

Die Zoom-Einwahldaten erhaltet ihr per Mail über peter.stahn@t-online.de

 

 

Mittwoch 25.11.2020, 19:00 Uhr Lockdown light!   Welche Zukunft hat der Frankfurter Einzelhandel?

Eine Online-Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE.im Römer.  Mehr Informationen finden Sie HIER !

Schon vor der Corona-Pandemie stand der Frankfurter Einzelhandel vor enormen Druck. Hohe Ladenmieten im Innenstadtbereich, die Zunahme im Online- und Versandhandel und die niedrige Kaufkraft führten in den letzten 20 Jahren ohnehin zu realen Umsatzeinbußen. Der Lockdown im Frühjahr hat und der partielle Lockdown jetzt im Herbst wird dem stationären Einzelhandel weiter zusetzten. Laut Statistischem Bundesamt (Destatis) lag der reale Umsatzverlust der Branche bundeweit von April bis Juni 2020 im Vergleich zum 2. Quartal 2019 bei 21,3 Prozent. Kalender- und saisonbereinigt erreichten die Umsätze der Kaufhäuser auch im August 2020 immer noch nicht das Vorkrisenniveau (-1,2 Prozent gegenüber Februar 2020). In Frankfurt schließen Kaufhausfilialen, die Innenstadt und Fußgängerzonen verlieren damit weiter an Attraktivität und drohen zu veröden. Einzelne Händler*innen sehen sich in ihrer Existenz bedroht. Die Beschäftigten sorgen sich um ihre Arbeitsplätze.

Der Online- und Versandhandel stehen demgegenüber als Gewinner der Corona-Krise da: Laut Destatis konnte im August 2020 die Branche ihre realen Umsätze gegenüber dem Vorjahresmonat um 22,9 Prozent steigern. Von April bis Juni 2020 lag der reale Umsatzzuwachs des Online- und Versandhandels im Vergleich zum 2. Quartal 2019 bei 32,0 Prozent. Die Onlinehändler setzten im August 2020 kalender- und saisonbereinigt 19,6 Prozent mehr um als im Februar 2020, bevor coronabedingt viele Geschäfte für Wochen schließen mussten oder seltener besucht wurden. Welche Zukunft hat der Einzelhandel in Frankfurt angesichts dieser Entwicklungen? Wie können die Arbeitsplätze erhalten werden? Was kann die Stadt Frankfurt tun, um die Attraktivität des stationären Einzelhandels zu erhöhen und die in Not geratene Kleinunternehmer*innen und die Arbeitnehmer*innen zu stützen?

 

Donnerstag 26.11.2020, 19:00 Uhr Wirecard – Versagen der Kontrollen
++Zoom++ Diskussionsveranstaltung der AG Ökonomie
In Deutschland gibt es eine Reihe von internen Kontrollen z.B. durch die Interne Revision, das Compliance Management Systeme, den Aufsichtsrat, sowie externen Kontrollen z.B. von Wirtschaftsprüfern, der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht die Bilanzskandale bei börsennotierten Unternehmen verhindern sollen.
Zunächst werden wir einen ca. 6 minütigen Film der SZ über den Fall Wirecard schauen, um allen die Vorgänge um Wirecard noch mal ins Gedächtnis zu rufen. Im Rahmen eines kurzen Eingangsreferats werden dann die o.g. Kontrollen von Wirtschaftsprüfer Philipp Roebling, der bei dem bundesweit größten Prüfungsverband für die interne Qualitätssicherung zuständig ist, vorgestellt, um anschließend in eine offene Diskussion einsteigen zu können, ob und wenn wie solche Skandale zukünftig besser verhindert werden könnten.“
ZOOM-Einwahldaten:

erhaltet Ihr bei Interesse über  Martin von der AG Ökonomie (mauldasch@web.de)

 

 

Montag 30.11.2020, ab 15:00 Uhr Plakat-Aktion zum Thema ‚Mietenwahnsinn‘

auf der Alten Brücke

Die Auswirkungen der aktuellen Pandemie hat die schwierige Situation, in der sich viele Mieter*innen in Frankfurt befinden, noch zusätzlich verschärft. Die Mieten in der Stadt steigen weiterhin ungebremst an, gleichzeitig wird die finanzielle Lage  vieler Frankfurter*innen zunehmend prekär. Durch Corona drohen Kurzarbeit, Arbeitsplatzverlust oder Verdienstausfälle. Wohnen wird dadurch noch mehr zum Luxus und zur Armutsfalle für viele.

Die Aktionsgruppe des KV will auf diesen Mietenwahnsinn auch im öffentlichen Raum aufmerksam machen und veranstaltet daher eine Plakat-Aktion auf der Alten Brücke. Wir wollen die vorbeikommenden Autofahrer mit einer Reihe von Aussagen in Form einer von uns hochgehaltenen Schilderreihe konfrontieren und zu Reaktionen (Hupen, Winken, Blinken etc.) animieren. Wir freuen uns über jeden, der die Aktion aktiv unterstützen möchte!  Kommt am 30.November auf die Alte Brücke!

 

 

Freitag 04.12.2020, 14:00 Uhr, Stadt für alle – wohnungspolitischer Spaziergang durch das Nordend;  Treffpunkt: Merianplatz

Infos zur Veranstaltung auf der Internetseite der Fraktion! Die Veranstaltung bei Facebook!

DIE LINKE. im Römer lädt am Freitag, 4. Dezember 2020 ab 14h zu einem ca. zweistündigen wohnungspolitischen Spaziergang durch das Nordend ein. In diesem Viertel zeigen sich die Versäumnisse einer falschen Wohnungspolitik in Frankfurt und die Auswirkungen von Verdrängung, Luxuswohnungsbau und Spekulation mit Wohnraum sehr deutlich. DIE LINKE. im Römer verbindet dabei die Fragen von Wohnungsbau mit der Frage von Ökologie und Klimaschutz. Geht es nach der Koalition, soll an der Grünen Lunge/Günthersburghöfe am Günthersburgpark wertvolles Grün vernichtet werden, um Invenstorenträume zu verwirklichen. Doch momentan zeichnet sich ab, dass die Proteste gegen diese Politik einen Umschwung schaffen und die Grünflächen erhalten werden!

Beim Rundgang wird das Neubauprojekt „Marie“ besucht. Das ehemalige Marienkrankenhaus wurde vom Luxus-Investor Instone zu einem geschlossenen Wohnquartier für Reiche entwickelt. Außerdem fragen wir uns am Glaubburgbunker, wie die Belange der Anwohnerinnen und Anwohner beim drohenden Abriss berücksichtigt werden können. Ein weiteres Problem im Nordend ist Leerstand: Wir suchen Gebäude auf, die seit Jahren unbewohnt sind. Die Stadt sieht tatenlos zu, wie im Nordend mit spekulativem Leerstand verhindert wird, dass Wohnraum geschaffen wird. So kann es nicht weitergehen! Es wird viel Raum geben, um mit Anwohnerinnen und Aktivistinnen des Viertels ins Gespräch zu kommen und sich über die Themen und Probleme im Nordend auszutauschen.

Mitwirkende:

  • Ulrich Rathgeb, Bürgerinitiative (BI) Glaubburgbunker
  • Peter Beckmann, BI für den Erhalt der Grünen Lunge am Güntherburgpark e.V.
  • Alexis Passadakis, Klimaaktivist und Kandidat der LINKEN für die Stadtverordnetenversammlung
  • Hans-Jochen Habermann, Mitglied des Ortsbeirates 3 für DIE LINKE.
  • Michael Müller, Stadtverordneter aus dem Nordend für DIE LINKE, finanzpolitischer Sprecher

Hinweis: Der Spaziergang soll ungefähr 1,5 Stunden dauern. Die üblichen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virusses gelten (Tragen von Mund- und Nasenbedeckung und Abstände).

 

 

Samstag 05.12.2020 ab 12:00 Uhr Aktionstag „Abrüstung und Entspannungspolitik

Ab Paulsplatz mit anschließender Demonstration über die Zeil zur Kostablerwache

(natürlich unter Korona-Bedingungen alles Mit Abstand und Mund-Nasen-Schutz).

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Dezember steht die Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2021 bevor. Nach aktuellen Planungen sollen die Ausgaben fürs Militär auf über 50 Milliarden Euro steigen. Damit sind wir nicht einverstanden! Und auch die Verteidigungsministerin hat heute (17.11.2020) verkündet, dass sie nicht mit dem Verteidigungshaushalt einverstanden ist, aber natürlich aus einem ganz anderen Grund: Dieser sei „mehr als bescheiden“ und man müsse diesen auch in Zeiten von Corona „stärken“. Dies zeigt erneut, wie dringend wir aktiv werden müssen!

Deshalb bitten wir um Unterstützung für die auch  in Frankfurt geplante Aktion am Samstag, 5. Dezember 2020 12:00 Uhr Frankfurt,

Unterstützt den Aufruf und mobilisiert für unseren Protestzug in Frankfurt. Es gibt auch eine Massenzeitung, die im Büro abgeholt werden kann.

Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V. c/o Frankfurter Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77, 60329 Frankfurt am Main, Telefon: 069 24249950

E-Mail: frieden-und-zukunft@t-online.de, Weitere Infos: www.frieden-und-zukunft.de

 

 

Dienstag 07.12.2020, 19:00 Uhr Sitzung Kreisvorstand

Per Zoom.   Mitgliederöffentlich. Zugangsdaten über: buero@linke-frankfurt.de

 

Dienstag 21.12.2020, 19:00 Uhr Sitzung Kreisvorstand

Per Zoom.   Mitgliederöffentlich. Zugangsdaten über: buero@linke-frankfurt.de

 

 

— Online-Veranstaltungen —

 

Eine umfassende Terminübersicht zu Online-Veranstaltungen von DIE LINKE findet Ihr auf der Bundeshomepage  –  schaut einfach mal rein 😉

https://www.die-linke.de/start/livestreams/  

 

 

 

 

— Stadtteilgruppen

 

Stadtteilgruppe Gallus,Gutleut,BhfViertel,Innenstadt (Ortsbezirk 1)

Einmal im Monat:  Stammtisch der Stadtteilgruppe

In der Pizzaria DaMassimo, Schwalbacher Str. 30, Gallus

Kontakt: grosse_vorholt@gmx.de

 

Stadttteilgruppe Bockenheim/Westend (Ortsbezirk 2)

Treffen jeden 3. Dienstag eines Monats. Regelmäßige Treffen, näheres erfragen unter…

Kontakt: b.woellner@web.de

 

Stadteilgruppe Nordend (Ortsbezirk 3)

Jeden 1. Donnerstag eines Monats jeweils 19h: reguläre Treffen der Stadtteilgruppe

In welche Form aktuell die Guppentreffen statfinden, erfahrt ihr über Kontakt!

regulär in derAWO Nordend, Großer Saal im Erdgeschoss. Eckenheimer Landstr. 93 h (Hinterhaus)

Kontakt: uwe.bambusch@web.de

 

Stadtteilgruppe Bornheim-Ostend (Ortsbezirk 4)

Es finden regelmäßig Treffen einmal im Monat statt. Näheres über…

Montag 23.11.2020, 19:00 Uhr Treffen der Stadtteilgruppe

+++ Zoom-Meeting +++  Einwahldaten erhaltet ihr über: buero@linke-frankfurt.de

Dienstag 01.12.2020, 18h Mitgliederversammlung der Stadtteilgruppe

Zur Aufstellung der OBR4-List für die Kommunalwahl_21

im AWO Nordendzentrum;  Eckenheimer Ldstr. 93 HH, Frankfurt

Kontakt: buero@linke-frankfurt.de

 

Stadtteilgruppe Süd (Ortsbezirk 5)

Die Stadtteilgruppe trifft sich regelmäßig via Telefonkonferenzen. Zugangsdaten bitte über Kontakt erfragen!  Kontakt: marlis.gutmann@gmx.de

 

Stadtteilgruppe Höchst und westliche Stadtteile (Ortsbezirk 6)

Kontakt: Dominike Pauli (dominikepauli@web.de)

 

Stadtteilgruppe Rödelheim, Hausen, Praunheim, Westhausen u. Industriehof) (Ortsbezirk 7)

Es finden regelmäßig Treffen einmal im Monat statt. Näheres über Kontakt: Helmut Furtmann (helmutfurtmann@web.de)

im Vereinsringhaus in Rödelheim, Friedel-Schomann-Weg 7, Alt-Rödelheim

 

Stadtteilgruppe Heddernheim, Niederursel (Ortsbezirk 08)

Weitere aktuelle Termine findest Du auf der Homepage der Stadtteilgruppe !

Kontakt: K.D. Schulze: OGR8@hotmail.de

 

Stadtteilgruppe Ginnheim, Dornbusch, Eschersheim (Ortsbezirk 9)

Es finden regelmäßig Treffen einmal im Monat statt. Näheres über…

Kontakt über das Parteibüro: 069-98971546; buero@linke-frankfurt.de

 

Stadtteilgruppe Eckenheim, Preungesheim, Berkersheim, F‘ Berg, Bonames (OBR 10 )

Es finden regelmäßig Treffen einmal im Monat statt. Näheres über…

Kontakt über: p.glanz@outlook.com

 

Stadtteilgruppe Nord (Ortsbezirke 13-15)

Hier gibt es leider keine Stadtteilgruppe. Kontakt über

Parteibüro: 069-98971546; buero@linke-frankfurt.de).

 

Stadtteilgruppe Kalbach, Riedberg (Ortsbezirk 12)

Montag 30.11.2020, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung der Stadtteilgruppe

Zur Aufstellung der OBR12-List für die Kommunalwahl_21

im Saalbau Zentrum am Bügel, Ben-Gurion-Ring 110a

Hier gibt es leider keine Stadtteilgruppe. Kontakt über

das Parteibüro: 069-98971546, buero@linke-frankfurt.de

 

Stadtteilgruppe Ost, Riederwald, Seckbach, Fechenheim, Bergen-Enkheim (OBR 11 und 16)

Montag 23.11.2020, 18:30h Mitgliederversammlung der Stadtteilgruppe OBR16

Zur Aufstellung der OBR16-Liste für die Kommunalwahl_21

im SAALBAU Stadthalle Bergen, Clubraum 3, Schelmenburgplatz 2

Montag 23.11.2020, 20:00h Mitgliederversammlung der Stadtteilgruppe OBR11

Zur Aufstellung der OBR11-Liste für die Kommunalwahl_21

im SAALBAU Stadthalle Bergen, Clubraum 3, Schelmenburgplatz 2

Es finden regelmäßig Treffen einmal im Monat statt. Näheres über…

Kontakt: Johannes Riedel j.j.riedel@web.de

 

Linksjugend/Solid

Kontakt: solid-ffm@gmx.de

 

DIE LINKE.SDS

Treffen finden während des Semesters wöchentlich statt. Näheres über…

Kontakt: sds-ffm@hotmail.de oder  0176 – 722 82 658 (Naisan)

 

 

— Arbeitsgruppen

 

Aktionsgruppe Mietentscheid, Nulltarif“

Treffen alle 14 Tage. Näheres erfragen unter Kontakt!

Montag 07.12.2020, 18:00 Uhr Treffen der AG

DeOpt.PiT#08-

Kontakt: lucahemmerich@yahoo.de

 

AG BuG — Betrieb und Gewerkschaft

Regelmäßige Treffen finden statt. Näheres unter….

Kontakt: klaus.weiherer@t-online.de

 

AG FELIA (Frankfurter Erwerbslose in Aktion)

Zur Zeit finden keine Treffen statt.

Kontakt: felia.elotreff@gmail.com

 

AG Frieden und internationale Politik

Regelmäßige Treffen finden statt. Näheres unter….

Montag 23.11.2020, 18:30 Uhr Treffen der AG

Zoom-Meeting beitreten: Eeinwahldaten über…

Kontakt: stefanieht@gmx.de , 069-527918

 

AG Ökonomie

Möchtest du bei uns mitmachen und nähere Infos über unsere AG Ökonomie?  

Dann schreib uns bitte an: kraema@gmx.de  Wir melden uns.

 

AG Planen Bauen Wohnen (der Fraktion im Römer)

Treffen der AG finden statt am: Dienstag 26.01.2021, 17-19h

Treffpunkt: Fraktion DIE LINKE. im Römer, Eingang über Bethmannstraße 3, Raum 120

Kontakt: (069) 212 462 93; lisa.hahn@dielinke-fraktion.frankfurt.de

 

AG Queer

Jeden 3. Dienstag um 19:00 Uhr trifft sich der Stammtisch der AG Queer.

Homepage: www.die-linke.lgbt Kontakt: queer@die-linke-hessen.de

 

AG Verkehrswende LINKS gedreht

Regelmäßige Treffen, näheres erfragen unter…Kontakt: uwe.bambusch@web.de

MORGEN /  Donnerstag 19.11.2020, 18:30 Uhr Treffen de AG

+++Zoom++ (auch telefonische Teilnahme möglich)

Wir diskutieren und erarbeiten kontinuierlich ein Verkehrskonzept für Frankfurt und wollen damit erreichen, dass auch für die Verkehrspolitik in Frankfurt das Motto gilt: „Die LINKE macht den Unterschied!“ Wir freuen uns immer über interessierte Gäste und neue Teilnehmer*innen.  Die Einwahldaten und weitere Informationen bekommt Ihr auf Anfrage bei uwe.bambusch@web.de

 

 

AG Umwelt und Verkehr (der Fraktion im Römer)

Regelmäßige Treffen, näheres erfragen unter…

Kontakt: (069) 212 462 93

 

 

— Themengruppen

 

Bündnis Aufstehen-gegen-Rassismus (AgR):

Kontakt: AgR-RheinMain@gmx.de

 

Aufstehen gegen Rassismus im Frankfurter Nordwesten

Kontakt: AGR-ffm-nwst@gmx.de / 069-527918

 

 

Lesekreis Karl Marx: Das Kapital Erster Band

mit Peter Stahn und Walter Lulay ab Oktober.

Was kann uns die Auseinandersetzung und Aneignung einer Schrift aus dem 19. Jahrhundert bringen? Augenscheinlich hat sich die kapitalistische Produktionsweise in den letzten 150 Jahren doch erheblich verändert! Marx bietet selbst ein Argument an, das die Unternehmung lohnenswert sein könnte, um hinter die Geheimnisse der kapitalistischen Produktionsweise  zu gelangen: In seinem Vorwort zum Ersten Band des Kapitals heißt es: »…und es ist der letzte Endzweck dieses Werks, das ökonomische Bewegungsgesetz der modernen Gesellschaft zu enthüllen« (Karl Marx, Das Ka-pital, S. 10, VSA 217).

Dienstag, 24. November, 18:00 Uhr Zweite Sitzung des Lesekreis

Folgetermin: am 08.12.2020 ebenso um 18 Uhr als ZOOM-Konferenz statt !!!

Die Zoom-Einwahldaten erhaltet ihr per Mail über peter.stahn@t-online.de

 

Voraussetzungen: Damit der Lesekreis klappt, rechnen wir mit mindestens zehn bis zwölf Interessierten. Auch jene, die den Text noch einmal lesen und vertiefen wollen, sind herzlich dazu eingeladen.  

Als Textgrundlage wollen wir den von Thomas Kuczinski neu bearbeiteten und herausgegebenen Ersten Band des Kapitals nehmen:

Karl Marx: Das Kapital, Erster Band, Neue Textausgabe, VSA Verlag 2017.

 

 

 

 

 

DIE LINKE. Kreisverband Frankfurt am Main

Allerheiligentor 2-4

60311 Frankfurt am Main

Kontakt: buero@linke-frankfurt.de

Telefon: (069) 97 98 15 46

www.die-linke-frankfurt.de

Öffnungszeiten:

Montag, Dienstag, Mittwoch, Freitag

von 14.00 Uhr- 17.00 Uhr

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anti-Kriegs-Tag in Frankfurt — 1. September 2020

25. August 2020
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von c h
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Anti-Kriegs-Tag in Frankfurt

Dienstag 01.09.2020,ab 17h Kundgebung am Opferdenkmal in der Gallusanlage; anschließend Demonstration

über den Römerberg und flussabwärts über den Mainkai, den wir weiter autofrei haben wollen, bis zur Friedensbrücke.

19.30 Uhr: Auf der Ostseite der Friedensbrücke gibt es ein kurzes Verweilen mit einer geplanten Performance durch Schauspiel-Schüler*innen.

20.00 Uhr: Abschluss am Brückenpfeiler unter der Friedensbrücke. Das dort angebrachte Graffiti erinnert an die Mordopfer von Hanau. Zwei abschließende Reden. Musikalischer Ausklang. 

Zum Aufruf >>>

Nie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt aufrüsten!

Der Antikriegstag 2020 ist ein besonderer Tag der Mahnung und des Erinnerns. Das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas und der Welt vom Faschismus jäh­ren sich zum 75. Mal. Mit seinem Überfall auf Polen riss Nazi-Deutschland 1939 die Welt in den Abgrund eines bestialischen Krieges, der unermessliches Leid über die Menschen brachte und 60 Millionen Tote forderte. 75 Jahre nach Kriegsende liegt es an uns, die Erinnerung an die zahllosen Toten wachzuhalten und der Millionen Holocaust-Opfern zu gedenken, die von den Nazis ermor­det wurden. Und wir müssen die Erinnerung daran wachhalten, dass Deutschland angesichts der Menschheitsverbrechen der Nazis besondere Verantwortung für den Frieden trägt. Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Das ist die unumstößliche Lehre, die wir aus der Geschichte gezogen haben –für die wir uns heute wieder und immer noch stark machen müssen.

Jedoch: Statt politische Lösungen zu entwickeln, werden Sündenböcke gesucht, Feindbilder werden wieder aktiviert, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nehmen zu.

Wir erleben derzeit den internationalen Abgesang auf eine Politik der Abrüstung, Entspannung und Zusammenarbeit, die wir nach dem Fall des Eisernen Vorhangs erhofft hatten. Stattdessen leben wir in einer Welt, die immer stärker aus den Fugen gerät. Nationalismus und Militarismus greifen wieder um sich und setzen eine neue Spirale der Aufrüstung in Gang. 75 Jahre nach dem Abwurf der Atombomben über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 erreicht der nukleare Rüstungswettlauf ungeahnte Ausmaße. Alle neun Atom­mächte stecken Unsummen in die Modernisierung ihrer Nukleararsenale und Anfang des nächsten Jahres könnte mit dem russisch-amerikanischen „New Start“-Vertrag das letzte verbliebene Rüstungskontrollregime für Atomwaffen auslaufen. Auch deshalb ist es nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung sich weiterhin weigert, den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen.

Die globalen Rüstungsausgaben belaufen sich inzwischen auf 2 Billionen US-Dollar. Die Bundesregierung spielt dabei eine unrühm­liche Vorreiterrolle. Deutschland ist nicht nur viertgrößter Rüstungsexporteur weltweit, sondern ist bei den Ländern mit den meisten Rüstungsausgaben auf den siebten Platz vorgerückt. Wenn die Bundesregierung die NATO-Zielvorgabe erfüllen würde, zwei Prozent des deutschen BIP für Verteidigung auszugeben, würde das eine weitere Erhöhung des Wehretats um mehr als 20 Milliarden Euro bedeuten.

Die Corona-Krise führt drastisch vor Augen, wie verantwortungslos diese Geldverschwendung ist. Im Bundeshaushalt 2020 waren ursprünglich 12 Prozent der Ausgaben für den Verteidigungsetat vorgesehen, während nur ein Drittel davon in das Gesundheitssystem fließen sollte. Es ist höchste Zeit, das Ruder herumzureißen! Die Pandemie, der Klimawandel, die Digitalisierung – all diese gewaltigen Herausforderungen bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und vergrößern die soziale Ungleichheit. Wir müssen gegensteuern! Dafür sind neben einem starken und solide finanzierten Sozialstaat immense öffentliche Investitionen nötig – in Gesundheit und Pflege, in das Bildungssystem, in eine sozial-ökologische Gestaltung der Energie- und Verkehrswende, in die kommunale und digitale Infrastruktur und in den sozialen Wohnungsbau. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, sich endgültig von der Zwei-Prozent-Vorgabe der NATO zu lösen und die für Rüstungsausgaben vorgesehenen Mittel in ein sozial gerechtes Deutschland und Europa mit nachhaltigen Zukunftsperspektiven zu investieren.

Deshalb: Runter mit der Rüstung, Verbot aller Atomwaffen, keine Rüstungsexporte und sofortiger Waffenstillstand in allen Kriegsgebieten.

Um dieser Forderung politischen Nachdruck zu verleihen, rufen wir gemeinsam mit der Friedensinitiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ (https://abruesten.jetzt) dazu auf, sich am diesjährigen Antikriegstag zu beteiligen.           

 

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,

die neue Zeitung gegen den Krieg zum Antikriegstag am 1. September 2020 ist fertig und kann zum verteilen bestellt werden.                 Hier eine PDF-Version >>

Vertriebsadressen: Postanschrift BFS e.V.· An den Bergen 112 · 14552 Michendorf; E-Mail: zeitung-gegen-den-krieg@gmx.de, Fax 030 – 227 76 179, Tel. 030 – 22 77 3179

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6 Monate nach dem rassistischen Terroranschlag

7. August 2020
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von c h
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Erinnerung – Gerechtigkeit – Aufklärung – Konsequenzen!

 

 

Am 19. August wird es sechs Monate her sein, dass ein Rassist mit seinen tödlichen Schüssen unsere Herzen gebrochen und unsere Leben, unsere Familien und unsere Stadt zerrüttet hat. Wir alle werden niemals so leben wie zuvor und nichts und niemand kann wiedergutmachen, was geschehen ist. Niemand kann Ferhat, Fatih, Gökhan, Kaloyan, Mercedes, Vili, Nesar, Hamza und Sedat ins Leben zurückrufen.

Wir, die Angehörigen der Opfer; die Überlebenden und Betroffenen; das Institut für Toleranz und Zivilcourage – 19. Februar Hanau e.V. und die Initiative 19. Februar Hanau rufen gemeinsam zur Demonstration und zum Gedenken auf: In Hanau am 22.8.2020, dem Samstag nach dem 19. August.          Zu weiterlesen des Aufrufs >>>

Den Unterstützeraufruf findet Ihr unter:  

 

 

Samstag 22.08.2020 in Hanau

ab 13 Uhr Kesselstadt > 14 Uhr Freiheitsplatz 

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Rückschau: Unsere Veranstaltung mit Thomas Sablowski (Video)

26. Mai 2020
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von c h
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Rückschau: Unsere Veranstaltung mit Thomas Sablowski (Video)

Vergangenen Montag hatten wir unsere gut besuchte Veranstaltung zu Corona und die Krise des Kapitalismus mit Thomas Sablowski. Einen Videomitschnitt seines Vortrags könnt Ihr Euch durch anklicken des nachfolgenden Veranstaltungs-Sharepic anschauen.

Video der Veranstaltung ansehen HIER !

Weitere Infos findet Ihr auch in der Veranstaltung-Ankündigung !

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1. Mai – Tag der Arbeit in Frankfurt –Materialien + Infos —

25. April 2020
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von c h
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1. Mai – Tag der Arbeit

 

Als LINKE fordern wir:

  • Eine Vermögensabgabe zur Bewältigung der Krisenkosten
  • Erhöhung des Kurzarbeitergeld auf 90 %
  • 500 Euro dauerhafte Lohnerhöhung für die Beschäftigten im Gesundheitssystem, in der Pflege und im Einzelhandel
  • Mehr Personal im Krankenhaus, mehr Tests und mehr Schutzkleidung
  • Keine Aushebelung der Sonntagsruhe, des Arbeitsschutzes und des 8-Stunden-Tages

 

 1. Mai in Frankfurt – trotz alledem!

Wir als Linke Frankfurt haben zwei Plakate mit konkreten Forderungen im Bereich Pflege und Einzelhandel entworfen. Der Slogan lautet ‚Ihr seid mehr wert! 500 Euro mehr Gehalt‘

Materialien: Die Plakate des Kreisverbandes findet Ihr zum selber ausdrucken unter: https://dateien.die-linke-frankfurt.de/index.php/s/jwYJ2iSBAC28Mdo

 

 

 

Die bundesweiten Materialien zum 1. Mai findet ihr unter:

https://filebox.die-linke.de/index.php/s/NwAyQiTFSf47GeM

 

Wenn Ihr ausgedruckte Plakate benötigt, könnt ihr diese ab Mittwoch zwischen 14-17 Uhr im Parteibüro abholen (im Vorraum!). Wir haben einfache Papierplakate sowie eine kleine Auflage an Plakaten zum Aufhängen (Easyplates).

 

Bitte nutzt diese Materialien um eure Fenster, Balkone, Gärten… gut sichtbar zu verschönern. Für eure Social-Media-Kanäle könnt ihr diese ebenso verwenden. Gerne könnt ihr auch kreativ werden und selber basteln.

 

Auto-Korso zum 1. Mai in Frankfurt

Beginn 11:00 Uhr an der Eissporthalle. Hierfür ist eine Anmeldung erforderlich, da die Teilnehmerzahl auf 60 Menschen begrenzt ist. Anmeldung unter: stefan-klee@web.de

Das Ziel ist, Solidarität mit dem im Gesundheitswesen Beschäftigten zu zeigen und deren gewerkschaftliche Forderungen zu unterstützen. Zentrales Anliegen ist ebenfalls, ein Zeichen der internationalen Solidarität zu setzten.

Veranstalter der Demonstration ist der Verein Leben und Arbeiten im Gallus und Griesheim (LAGG e.V.). Die Veranstaltung wurde vom Ordnungsamt mit Auflagen genehmigt Die Linke Frankfurt unterstützt diese Aktion und ruft Euch zur bedachten Teilnahme auf.

Ablauf:

Sammelpunkt um 11 Uhr auf dem Festplatz/Eissporthalle. Um 11.30 Uhr ist Abfahrt Richtung Bornheim, Sachsenhausen und Innerstadt, Ende am Römerberg gegen 13 Uhr. Es dürfen sich in jedem Fahrzeug maximal 2 Personen befinden. Die Teilnehmer*innen müssen während der gesamten Demonstration in den Fahrzeugen bleiben. Die Fahrzeuge können mit Plakaten und Fahnen und Musik- und Lautsprecheranlagen versehen werden. Die Dekoration der Fahrzeuge erfolgt durch die Fahrer*innen vor der Aufstellung vor der Eisspothalle. Ihr erhaltet dann eine Teilnehmernummer je Fahrzeug und weitere Informationen. Anmeldung unter: stefan-klee@web.de oder Tel: 212 46293;

 

Ab 11:00 Uhr Zentrale DGB Online-Kundgebung:

Livestream zum Tag der Arbeit – Solidarisch ist mann nicht alleine!

Unter www.dgb.de/erstermai

mit MIA, Heinz Rudolf Kunze, Jocelyn B. Smith, Konstantin Wecker, Sarah Lesch und Thorsten Stelzner

und im Talk mit Tessa Högele und Friederike Kempter

Sowie mit Solidaritätsbotschaften aus ganz Deutschland

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Ostermarsch in Zeiten von Corona – trotz alledem !

11. April 2020
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von c h
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Kategorie: Kreisverband
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Ostermarsch in Zeiten von Corona – trotz alledem !

Am Montag den 13.04. findet traditionell der Frankfurter Ostermarsch statt: Aufgrund der aktuellen Lage findet dieser nicht wie gewohnt statt, sondern…..  Friedensaktivisten im Rhein-Main-Gebiet rufen dazu auf, über Ostern z. B. Friedenszeichen, selbst gefertigte Banner und Symbole oder bunte Pace-Fahnen aus den Fenstern der Wohnungen zu hängen sowie an Autos, Motorrädern, Fahrrädern und Jacken zu befestigen und vieles mehr.

Wenn Ihr Fotos von Euren symbolischen Aktionen machen könnt/wollt, sendet sie bitte bis Dienstag 14 Uhr uns zu.

Wir würden sie dann über unseren Social-Media-Kanälen und Homepage veröffentlichen um mehr Sichtbarkeit zu schaffen.

Dagegen ist die Motorraddemo am Ostermontag wegen Verbotsverfügung abgesagt !

Am gestrigen Donnerstagnachmittag, 9. April, 2020 hat das Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main die für Ostermontag angemeldete Motorraddemo des Motorrad-Clubs Kuhle Wampe Frankfurt per Verfügung verboten. In der Verbotsverfügung droht die Stadt Frankfurt mit Gefängnisstrafen, falls die Veranstaltung durchgeführt werden sollte.

„Wir sagen die Veranstaltung hiermit ab und streben auch kein Eilverfahren an, das Veranstaltungsverbot über die Osterfeiertage gerichtlich überprüfen zu lassen. Unbeschadet davon behalten wir uns vor, dieses aus unserer Sicht fragwürdige Rechtsverständnis im Nachhinein überprüfen zu lassen.“ erklären Ulrich Wilken als (Anmelder der Demo) und Willi van Ooyen (vom Ostermarschbüro).

 

Bleibt gesund!

Solidarische Grüße

Euer Büro-Team

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Die wahren Leistungsträger: Ob Kliniken oder Verkauf – schlecht bezahlt und jetzt Systemrelevant…

10. April 2020
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von c h
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Dienstag 14. April 2020 | 19:00 Uhr – Online-Veranstaltung DIE LINKE.FFM

mit Uwe Richtmann (ver.di, 1. Vorsitzender Personalrat Uniklinik-Frankfurt)

und Maurike Maaßen (Verkäuferin im Netto, Aktive Betriebsräten, ver.di Essen)

 

Die wahren Leistungsträger unserer Gesellschaft:

Ob Kliniken oder Verkauf – schlecht bezahlt und jetzt Systemrelevant…

Das Personal in den Krankenhäusern ist am absoluten Limit. Im Einzelhandel sieht es ähnlich aus. Und das nicht erst seit Beginn der Coronakrise. Obwohl bei beiden jahrelang schlechte Löhne gezahlt oder viel gespart wurde, halten sie nun den Laden am Laufen.

Uwe und Maurike werden zur aktuellen Situation an den Kliniken sowie im Einzelhandel berichten und über die Ursachen der Misere sprechen. An diesem Abend wollen über die Perspektiven für bessere Bedingungen, und welchen Beitrag die LINKE dabei leisten kann oder gar muss, gemeinsam diskutieren.

mit Uwe Richtmann (ver.di, 1. Vorsitzender Personalrat Uniklinik-Frankfurt)

Es gibt einen Aufruf der Klinikbeschäftigten mit Forderungen HIER !

und Maurike Maaßen (Verkäuferin im Netto, Aktive Betriebsräten, ver.di Essen)

Auch im Bereich Handel gibt es ersten Aufruf mit Forderungen HIER !

 

 

Zur Veranstaltung kommt ihr über folgenden Link:

https://zoom.us/j/208309944 Meeting-ID: 536 408 493;

Eine Einwahl per Telefon ist ebenso möglich über: 069-50502596 oder 030-56795800,, 208309944#

Dienstag 14. April 2020 | 19:00 Uhr

Eine Online-Veranstaltung des Kreisverbandes DIE LINKE.FFM

+++ Anleitung zum Einwählen in die Veranstaltung +++

Zoom ist eine Plattform für Videokonferenzen. Was ihr braucht ist ein Gerät mit Kamera und Mikrofon (Laptop, Smartphone, Tablet) um per Video sichtbar zu sein und Wortbeiträge zu geben. Habt ihr keine Kamera oder Mikro könnt ihr den Veranstaltungen nur folgen. Am Laptop/Computer ist es ganz einfach, da müsst ihr nur den Ve

ranstaltungs-Link öffnen und die Konferenz öffnet sich automatisch. Beim Smartphone und Tablet braucht ihr die kostenlose Zoom-App (findet ihr HIER !) Danach klickt ihr ebenfalls auf den Link. Anschließend müsst ihr euren Namen eingeben und eventuell noch den Zugriff auf eure Kamera und Mikro gestatten. Nun geht geht’s auch schon los. Eine kurze dreiminütige Erklärung zum Video findet ihr hier: https://www.youtube.com/watch?v=hxa9wip7AvM

Kosten entstehen euch (außer den normalen Internetkosten/Datenvolumen) keine. Falls es aber nicht klappt, könnt ihr euch auch notfalls per Telefon einwählen. Dafür gibt es eine Telefonnummer: 069-50502596 als Code müsst ihr dann die Nummer des Zooms (Meeting-ID) eingeben.

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Aktuelle Mitteilungen an unsere Mitglieder #Corona-Pandemie

25. März 2020
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von c h
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Kategorie: Kreisverband
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Liebe Genossinnen und Genossen,

wir sind weiterhin zu unseren Geschäftszeiten von 14 -17 Uhr telefonisch, per E-Mail oder Post zu erreichen. Von Besuchen des Parteibüros bitten wir aber abzusehen.

 Wir haben nun zunächst mal keine Termine im klassischen Sinne mehr in der Mittwochspost. Jedoch versuchen wir euch aber in der nächsten Zeit über Online-Angebote, Veranstaltungen und sonstiges zu informieren.

Es gibt schon einige Beispiele von Veranstaltungen in Form von Online-Videoveranstaltungen. Die Termine und eine Anleitung wie Ihr euch dort einwählt findet Ihr HIER auf unserer Webseite !

Ferner gibt es die technische Möglichkeit, dass Ihr eure Treffen und Veranstaltungen per Telefon- oder Videokonferenzen veranstaltet. Wenn ihr Beratungsbedarf bei Telefon und Videokonferenzen habt, könnt ihr uns auch gerne ansprechen. Als KV verfügen wir über entsprechenden Konferenzräume (Zoom-Meetings, Telefonkonferenzen). Meldet euch bei uns im Büro, wenn wir für eure Treffen der Stadtteilgruppe, Arbeitsgruppe etc. einen Raum reservieren sollen.

Falls ihr jetzt oder später Probleme mit Geld habt und die Mitgliedsbeiträge nicht mehr bezahlen könnt, sprecht uns an. Wir werden eine Lösung finden.

Wir würden euch auch bitten, gerade in der nächsten Zeit, von Verteilungen von Parteizeitungen und Flugblättern abzusehen. Es gefährdet euch und andere.

Unsere Kontakte auf Distanz zu führen und Online-Formate zu entwickeln, könnte auch für die Zukunft wichtig werden. Die aktuellen Erfahrungen können uns dabei helfen. Wir müssen versuchen denjenigen, die noch nicht Online sind, hierzu zu verhelfen.

Wenn ihr Genossinnen oder Genossen kennt, die gerne Online wären und es sich aber aus finanziellen Gründen nicht leisten können, sagt Bescheid. Wir können versuchen, das Problem zu lösen, z.B. durch Übernahme der Kosten eins Internetcafés etc…  Bei Bedarf können wir auch Online-Lernhilfen anbieten.

Für Hilfe im Stadtteil gibt es die zentrale Webseite https://www.corona-soli-ffm.org/ auf die wir euch schon letzte Woche hingewiesen haben. Tragt euch dort ein, wenn ihr helfen wollt.

Wenn ihr selbst Hilfe braucht, könnt ihr euch auch gerne bei uns im Parteibüro (069 97981546) oder auch in unserer Fraktion im Römer (069 21246293) melden.

Bleibt gesund!

Solidarische Grüße

Euer Büro-Team

 

Gerne verweisen wir Euch noch auf Janine Wisslers Rede im Hessischen Landtag. In der gestrigen Sitzung des Landtags wurden Milliardenbeträge zur Bekämpfung der Corona-Krise und andere dringende Gesetze beschlossen.

Janines Rede zur Corona-Krise und was aus unserer Sicht jetzt nötig wäre (findet Ihr HIER ! )

 

Unseren Hinweis auf Online-Veranstaltungen findet Ihr HIER !

 

 

Mitteilung von 13. März 2020

Liebe Mitmenschen,

Liebe Genossinnen und Genossen,

Wir haben uns heute darauf verständigt, alle öffentlichen Veranstaltungen bis zum 19.04.2020 (!) abzusagen und  sie wenn möglich nachzuholen. Damit wollen wir mit dazu beitragen, dass die Infektionskurve von Covid19 abflacht.

Wir alle können helfen, die Ausbreitung einzudämmen, indem wir auf die empfohlenen Hygienevorschriften achten und Ansteckungsgefahren meiden.

Besonders Senior*innen und Menschen mit einem schwachen Immunsystem sind durch das Coronavirus gefährdet und brauchen unsere Hilfe und Unterstützung. Deshalb rufen wir vor allem unsere jüngeren Mitglieder auf, jetzt praktische Solidarität mit Älteren und allein Lebenden zu üben, die kein ausreichendes soziales Umfeld haben, und sie durch Einkäufe, Telefonate usw. zu unterstützen. Falls ihr Hilfe braucht könnt ihr euch auch gerne bei uns melden.

Diese Empfehlungen gelten bis auf Widerruf. Wir werden euch auf dem Laufenden halten.

 

Solidarische Grüße

Der geschäftsführende Kreisvorstand

 

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Internationaler Frauen*Streiktag

3. März 2020
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von c h
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Kategorie: Kreisverband
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Internationaler Frauen*Streiktag

Der 8. März wird unser Frauen*-Streiktag! Wir rufen dazu auf, sich am und um den 8. März an den vielseitigen Frauen*streik-Aktivitäten in Frankfurt zu beteiligen.

Uns triffst du am 7. März ab 16 Uhr am Infostand bei der Mitmachveranstaltung zum Internationalen Frauen*tag im Gewerkschaftshaus. Am 8. März laufen wir gemeinsam gegen 12:15 Uhr vom Streikcafé am DGB-Jugendclub zur Streikversammlung am Römerberg, die um 13 Uhr startet. Für weitere Infos rund um den Frauen*streik 2020 in Frankfurt siehe HIER !

 

Freitag 06.03.2020, 18:00 Uhr  Der Antifeminismus der AfD.

Eine Diskussionsveranstaltung zur Frauenpolitik der AfD. Organisiert von Aufstehen gegen Rassismus. 

mit Tanja Gäbelein   (Politikwissenschaftlerin und freie Referentin)                

Weitere Infos !

im AMKA, Raum 4010 im 4.OG, Mainzer Landstr. 293 (S-Bahn/Tram – Galluswarte)

 

Samstag 07.03.2020, 16:00 bis 21:00 Uhr Saalveranstaltung zum Frauentag im DGB 

Veranstaltung zum gewerkschaftlichen Internationalen Frauentag. Das Frauen*Streik-Bündnis ist auch vertreten.

Im Gewerkschaftshaus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77

 

Sonntag 08.03.20, Frauen*streik!

10:00 – 12:00 Uhr  Feministische Streikcafés, danach Spaziergang von den Streikcafés zum Römerberg

13:00 – 15:00  Uhr Frau*lenzen! Feministische Streikversammlung am Römerberg (all genders welcome).

Mehr Infos hier: https://www.facebook.com/events/2249874251980965/

 

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Solidarität mit dem Club Voltaire! KEINE Mittelkürzung, Herr Becker!

26. November 2019
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von c h
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Kategorie: Kreisverband
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Die Kreismitgliederversammlung DIE LINKE.FFM vom 26. November 2019 stellt sich hinter den Club Voltaire und  unterzeichnet nachstehende Solidaritäterklärung:

 

Es geht um die Meinungsfreiheit!
Wir verteidigen den Club Voltaire gegen die Angriffe von
Uwe Becker und der CDU.
Hände weg vom Club Voltaire!

Der Club Voltaire sieht sich schon seit längerem einer Kampagne der Frankfurter CDU und
speziell des Stadtkämmerers Uwe Becker ausgesetzt. Sie fordern, dass ihm die städtischen Zuschüsse
gestrichen werden. Den erneuten Vorwand liefert eine Veranstaltung im „Titania“ am
15.10.2019, die unter dem Thema „Meinungsfreiheit statt Zensur von oben“ stand und bei der
der Club Mitveranstalter war.
Wir fordern den Stadtkämmerer Uwe Becker und seine Unterstützer auf, die Angriffe gegen
den Club Voltaire sofort zu beenden. Die finanzielle Förderung seitens der Stadt Frankfurt ist
mindestens in voller Höhe weiterzuführen. Der Club Voltaire ist eine Bereicherung für unsere
Stadt und muss erhalten bleiben.
Nähere Informationen zur Arbeit des Clubs finden sich auf der Website www.club-voltaire.de

 

Es geht um die Meinungsfreiheit!

Der Club Voltaire wirkt seit 1962 als ein unabhängiges demokratisch-linkes Zentrum für Kultur und
Politik in der Frankfurter Innenstadt. Er war für Generationen von Frankfurtern ein Ort, wo sie sich
über Themen abseits des herrschenden Diskurses informieren und austauschen konnten, und er ist
das heute noch. Genau deshalb sieht er sich seit seiner Gründung Angriffen von politischen Kräften
und Personen ausgesetzt, die solch eine Einrichtung nicht haben wollen.
In jüngster Zeit sind es die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung (SV) und speziell
der Stadtkämmerer Uwe Becker, die mit einer Kampagne gegen den Club Voltaire an die Öffentlichkeit
treten. Sie fordern, dass ihm die städtischen Zuschüsse gestrichen werden, sodass er seine Arbeit
in der bisherigen Form nicht fortführen kann.
Als Begründung wird nicht mehr – wie in der Vergangenheit – die linke politische Ausrichtung des
Clubs genannt, sondern dass er angeblich Antisemiten eine Plattform biete. Den Vorwand lieferte
eine Veranstaltung im „Titania“ am 15.10.2019, die unter dem Thema „Meinungsfreiheit statt Zensur
von oben“ stand und bei der der Club Mitveranstalter war. Dort sei laut Becker der „antisemitischen
BDS-Bewegung“ ein Forum geboten und gegen einen Beschluss der SV vom August 2017 verstoßen
worden. Vor vier Jahren versuchte Becker dem Club Voltaire noch Zuschüsse von ca. 7.000 Euro mit
der Begründung zu streichen, dies erfordere die schwierige Haushaltslage.
Mit dem Mordanschlag in Halle hat der terroristische Antisemitismus neue Dimensionen erreicht.
Da weiß der hessische Antisemitismus-Beauftragte Uwe Becker nichts Besseres zu tun, als den Antisemitismus
beim Club Voltaire zu suchen – einer Einrichtung, die seit Jahrzehnten gegen Rechtsradikalismus
und Judenfeindlichkeit kämpft. Allein das zeigt schon, dass seine Argumente vorgeschoben
sind.
Der Vorgang unterstreicht, wie berechtigt das Thema „Meinungsfreiheit statt Zensur von oben“ ist.
Dieser Angriff reiht sich ein in weitere Versuche, die Meinungsfreiheit einzuschränken, wie z. B. die
Aberkennung der Gemeinnützigkeit von attac und anderen Organisation. Der SV-Beschluss von
2017 wird von der CDU benutzt, um bestimmte Diskussionen grundsätzlich zu verhindern. Dafür
reicht ihnen schon die Behauptung, jemand verbreite Argumente, die auch von BDS-Aktivisten vertreten
werden.
Diese Argumentationsweise hat Prof. Micha Brumlik, ehemaliger Leiter des Fritz-Bauer-Instituts, als
„neuen McCarthyismus“ bezeichnet. Solche Versuche, die Meinungsfreiheit einzuschränken, müssen
abgewehrt werden. Es muss möglich sein, im Club Voltaire auch heikle Themen kontrovers zu diskutieren.
Der Club Voltaire steht seit seiner Gründung 1962 für den Kampf gegen Diskriminierung, Ausgrenzung
und Rassismus. Hier wurde der Antisemitismus nie als erledigt angesehen, sondern immer auf
die Gefahr hingewiesen und Aktivitäten dagegen unterstützt. Gerade dem Club Voltaire eine zweideutige
Haltung in dieser Frage zu unterstellen, grenzt an Beleidigung. Der Club Voltaire, muss im
Sinne des Mottos seines Namensgebers, auch weiterhin ein Ort des kritischen und kontroversen Diskurses
bleiben:
„Ich bin nicht Ihrer Meinung,
aber ich werde bis zum Äußersten dafür kämpfen,
dass Sie sie äußern dürfen!“

V.i.S.d.P.: Lothar Reininger (Vorsitzender)

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