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LINKE und Gewerkschaften nicht im großen Parteienbündnis zur Feldmann-Abwahl

8. Juni 2022
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von c h
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Kategorie: Kreisverband
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Frankfurt am Main, 7. Juni 2022:

Erklärung des Kreisvorstandes Frankfurt und der Römer-Fraktion DIE LINKE

 

LINKE und Gewerkschaften nicht im großen Parteienbündnis zur Feldmann-Abwahl

 

„Wenn er aufgrund eigener Fehler nicht mehr in der Lage ist, soziale Interessen der Menschen in Frankfurt zu repräsentieren, dann muss er gehen!“ hat DIE LINKE nach der Pressekonferenz Peter Feldmanns am 25. Mai erklärt.

Dabei bleiben wir. Die sexistischen Äußerungen auf dem Rückflug waren inakzeptabel, der Auftritt nach dem Eintracht- Spiel gegen Sevilla hat viele Fans verstört und die Eröffnung des Verfahrens hinsichtlich der Korruptionsvorwürfe bei der AWO lassen uns unsere Position bekräftigen.

Allerdings: Unsere Forderung, der OB möge persönliche Konsequenzen aus seinem Fehlverhalten ziehen, und die Unterstützung eines Abwahlantrages sind zwei Paar Schuhe. In der Abwägung aller uns bekannten Vorwürfe sehen wir zum jetzigen Zeitpunkt keinen ausreichenden Grund, einen Abwahlantrag zu stellen. Und wir werden uns nicht von anderen Parteien treiben lassen, die unterschiedliche Motivationen für einen Abwahlantrag von OB Feldmann haben. Wir stellen allerdings auch klar, dass wir ein Abwahlverfahren unterstützen werden, sollte seine Schuld gerichtlich festgestellt werden.

Kosten, Dauer, Erfolgsaussichten, politische Situation zum Zeitpunkt einer etwaigen Abwahl müssten Eingang in die Abwägung finden. Die Kosten eines solchen Verfahrens dürften bei mehreren Millionen Euro liegen und die Erfolgsaussichten sind extrem niedrig, bedarf es doch einer Zustimmung von mindestens 30 Prozent aller Wahlberechtigten. Selbst im unwahrscheinlichen Erfolgsfalle hätten wir erst im Jahr 2023 eine neu gewählte Bürgermeisterin.

Der Aufwand eines Abwahlverfahrens steht in keinem angemessenen Verhältnis zum erwartbaren Ergebnis.

Es sei denn, es geht Einzelnen gar nicht so sehr ums Ergebnis, sondern um eine Generalabrechnung und einen Rundumverriss wegen kritischer Worte zur Automobilindustrie, wegen weltoffener Worte zu Geflüchteten, wegen der Vorgehensweise in Sachen kostenloses Kita-Jahr, wegen des Kampfs gegen Rechts, und wegen des Mietendeckels bei der ABG Holding etc. In dieser Einschätzung schließen wir uns der Position der Gewerkschaften an. Für ein machttaktisches Absetzen Feldmanns stehen wir, bei aller berechtigter Kritik (s. o.), nicht zur Verfügung.

 

Martina van Holst, Axel Gerntke (KV)     Dominike Pauli, Michael Müller (Fraktion)

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9. November 1938 – 9. November 2021: Rundgang durch das Westend zu früheren Ghettohäusern

7. November 2021
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von c h
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Kategorie: Kreisverband, Pressemitteilungen
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Pressemitteilung:  DIE LINKE. Bockenheim-Westend-Kuhwald

Gemeinsam Gedenken! Gemeinsam Mahnen!
9. November 1938 – 9. November 2021
Rundgang durch das Westend zu früheren Ghettohäusern

 

Am Sonntag, den 07. November 2021, hat DIE LINKE.Bockenheim-Westend-Kuhwald zu einem Rundgang zum gemeinsamen Gedenken und Mahnen anläßlich der Pogromnacht des Nationalsozialismus vor 83 Jahren eingeladen.

Vom Odina-Bott-Platz über die Bockenheimer Landstraße bis zum Westendplatz führte die Stadtteilgruppe der Partei DIE LINKE eine Gruppe Interessierter zu den „Judenhäusern“ (heute Ghettohäuser), wie sie von den Nationalsozialisten genannt wurden.

Zu Beginn berichtete Maya Mosler (DIE LINKE) sehr berührend von der Geschichte ihrer Familie. Bis auf ihre Mutter und und ihren Onkel hat keines ihrer Familienmitglieder die Shoa überlebt.

Volkhard Mosler (DIE LINKE), der bereits früher mit seiner Lebensgefährtin Maya etliche Stolpersteinverlegungen initiiert hat, erläuterte die Geschichte der Häuser. Jüd:innen wurden gezwungen, aus ihren Wohnungen auszuziehen, wenn die Häuser in Besitz von Nichtjuden waren oder wenn – wie im Westend – begehrte und wertvolle Wohnungen zuerst geräumt wurden. „Offenbar mussten viele jüdische Menschen zwischen 1939 und 1941 mehrfach umziehen, immer in der Hoffnung, bleiben zu können, bevor nahezu alle, die nicht mehr fliehen konnten, von der letzten Frankfurter Adresse dann doch endgültig deportiert und bis auf wenige Ausnahmen ermordet wurden“, hat Volkhard Mosler recherchiert. Er betonte, dass wir nicht nur der Gräueltaten gedenken, sondern sehr genau die aktuellen Geschehnisse beobachten müssen. Die Sprache etlicher AfD-Politiker sei schon wieder erschreckend ähnlich dem Nazi-Jargon, etwa, wenn von „Umvolkung“ und „Untergang des deutschen Volkes“ gesprochen werde, so Mosler.

An Stolpersteinen wurden Gedenkminuten eingelegt, die Steine wurden bei der Gelegenheit gleich frisch geputzt, um ihre Lesbarkeit wiederherzustellen. An mehreren Orten auf der Strecke wurden jiddische Lieder gesungen und Paul Celans Todesfuge bewegend rezitiert.

Abgeschlossen wurde die Veranstaltung mit dem gemeinsamen Singen des jiddischen Partisanenliedes Sog nischt kejnmol. So blieb es nicht allein beim trauernden Gedenken. „Das Lied zeigt uns, dass es sich immer lohnt zu kämpfen“, so Lara Scheunemann, Sprecherin der Stadtteilgruppe.

 

 

 

 

Für weitere Informationen wenden Sie sich gern an:
Lara Scheunemann, E-Mail: lara-scheunemann(at)web.de

Bilder: Lara Scheunemann

 

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Wahlkampf-Endpurt

15. September 2021
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von c h
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Kategorie: Kreisverband
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Liebe Genoss:innen,

bis zum Wahlsonntag sind es jetzt nur noch 5 Tage.

Bis dahin wollen wir noch einmal mit unserem Wahlkampfaktionen in die Vollen gehen:

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