Kreisverband

Gegenproteste zum AfD-Bundesparteitag Braunschweig

30. November 2019
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Gegenproteste zum AfD-Bundesparteitag Braunschweig – BUS_Anfahrt aus Frankfurt.

Samstag 30.11.2019, 02:45 Uhr

Treffpunkt DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str 69-77

Verbindliche Anmeldung unter: carolin.hack@verdi.de

Die ver.di Jugend Hessen organisiert einen Bus von Frankfurt. Treffpunkt ist Samstagnacht (30.11.2019) um 2.45 Uhr am DGB Haus in Frankfurt. Von hieraus fährt der Bus um 3:00 UHR nach Braunschweig. Voraussichtliche Ankunftszeit in Braunschweig ist 6.30 / 7.00 Uhr. Um diese Zeit starten dort auch schon die Gegenproteste zum AfD-Bundesparteitag. Mehr Infos zu den Protesten in Braunschweig HIER !

Vor Ort in Braunschweig werden wir am Rande eines antifaschistischen Stadtspaziergangs die Gegenproteste laut und bunt unterstützen. Abfahrt in Braunschweig: 30. November 2019 um 17.00 Uhr. Voraussichtliche Ankunftszeit in Frankfurt: 20.30 Uhr / 21.00 Uhr. Kosten: Für ver.di Jugendmitglieder und Menschen unter 27 Jahre, die aus FFM kommen oder die in FFM arbeiten, fahren kostenlos mit. Für alle anderen: 10 €.

Verpflegung: Es wird Verpflegung im Bus und ein Abendessen vor Ort in Braunschweig geben.

VORAB_Rahmenprogramm:

Treffen am 28. November 2019 ab 16.30 Uhr im Jugendclub des DGB Hauses.

Zur Besprechung letzter Infos rund um die Gegenproteste

Treffen am 29. November 2019 ab 17 Uhr im Jugendclub des DGB Hauses.

Dort werden wir in gemütlicher Atmosphäre gemeinsam auf die Thematik schauen (Gewerkschaft und Antifaschismus) und es wird die Möglichkeit geben, Transpis / Banner oder Ähnliches zu bemalen. Wir möchten uns dadurch inhaltlich und auch organisatorisch gemeinsam auf den nächsten Tag vorbereiten!

Für Essen und Getränke ist hierbei gesorgt.

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Solidarität mit dem Club Voltaire! KEINE Mittelkürzung, Herr Becker!

26. November 2019
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von c h
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Die Kreismitgliederversammlung DIE LINKE.FFM vom 26. November 2019 stellt sich hinter den Club Voltaire und  unterzeichnet nachstehende Solidaritäterklärung:

 

Es geht um die Meinungsfreiheit!
Wir verteidigen den Club Voltaire gegen die Angriffe von
Uwe Becker und der CDU.
Hände weg vom Club Voltaire!

Der Club Voltaire sieht sich schon seit längerem einer Kampagne der Frankfurter CDU und
speziell des Stadtkämmerers Uwe Becker ausgesetzt. Sie fordern, dass ihm die städtischen Zuschüsse
gestrichen werden. Den erneuten Vorwand liefert eine Veranstaltung im „Titania“ am
15.10.2019, die unter dem Thema „Meinungsfreiheit statt Zensur von oben“ stand und bei der
der Club Mitveranstalter war.
Wir fordern den Stadtkämmerer Uwe Becker und seine Unterstützer auf, die Angriffe gegen
den Club Voltaire sofort zu beenden. Die finanzielle Förderung seitens der Stadt Frankfurt ist
mindestens in voller Höhe weiterzuführen. Der Club Voltaire ist eine Bereicherung für unsere
Stadt und muss erhalten bleiben.
Nähere Informationen zur Arbeit des Clubs finden sich auf der Website www.club-voltaire.de

 

Es geht um die Meinungsfreiheit!

Der Club Voltaire wirkt seit 1962 als ein unabhängiges demokratisch-linkes Zentrum für Kultur und
Politik in der Frankfurter Innenstadt. Er war für Generationen von Frankfurtern ein Ort, wo sie sich
über Themen abseits des herrschenden Diskurses informieren und austauschen konnten, und er ist
das heute noch. Genau deshalb sieht er sich seit seiner Gründung Angriffen von politischen Kräften
und Personen ausgesetzt, die solch eine Einrichtung nicht haben wollen.
In jüngster Zeit sind es die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung (SV) und speziell
der Stadtkämmerer Uwe Becker, die mit einer Kampagne gegen den Club Voltaire an die Öffentlichkeit
treten. Sie fordern, dass ihm die städtischen Zuschüsse gestrichen werden, sodass er seine Arbeit
in der bisherigen Form nicht fortführen kann.
Als Begründung wird nicht mehr – wie in der Vergangenheit – die linke politische Ausrichtung des
Clubs genannt, sondern dass er angeblich Antisemiten eine Plattform biete. Den Vorwand lieferte
eine Veranstaltung im „Titania“ am 15.10.2019, die unter dem Thema „Meinungsfreiheit statt Zensur
von oben“ stand und bei der der Club Mitveranstalter war. Dort sei laut Becker der „antisemitischen
BDS-Bewegung“ ein Forum geboten und gegen einen Beschluss der SV vom August 2017 verstoßen
worden. Vor vier Jahren versuchte Becker dem Club Voltaire noch Zuschüsse von ca. 7.000 Euro mit
der Begründung zu streichen, dies erfordere die schwierige Haushaltslage.
Mit dem Mordanschlag in Halle hat der terroristische Antisemitismus neue Dimensionen erreicht.
Da weiß der hessische Antisemitismus-Beauftragte Uwe Becker nichts Besseres zu tun, als den Antisemitismus
beim Club Voltaire zu suchen – einer Einrichtung, die seit Jahrzehnten gegen Rechtsradikalismus
und Judenfeindlichkeit kämpft. Allein das zeigt schon, dass seine Argumente vorgeschoben
sind.
Der Vorgang unterstreicht, wie berechtigt das Thema „Meinungsfreiheit statt Zensur von oben“ ist.
Dieser Angriff reiht sich ein in weitere Versuche, die Meinungsfreiheit einzuschränken, wie z. B. die
Aberkennung der Gemeinnützigkeit von attac und anderen Organisation. Der SV-Beschluss von
2017 wird von der CDU benutzt, um bestimmte Diskussionen grundsätzlich zu verhindern. Dafür
reicht ihnen schon die Behauptung, jemand verbreite Argumente, die auch von BDS-Aktivisten vertreten
werden.
Diese Argumentationsweise hat Prof. Micha Brumlik, ehemaliger Leiter des Fritz-Bauer-Instituts, als
„neuen McCarthyismus“ bezeichnet. Solche Versuche, die Meinungsfreiheit einzuschränken, müssen
abgewehrt werden. Es muss möglich sein, im Club Voltaire auch heikle Themen kontrovers zu diskutieren.
Der Club Voltaire steht seit seiner Gründung 1962 für den Kampf gegen Diskriminierung, Ausgrenzung
und Rassismus. Hier wurde der Antisemitismus nie als erledigt angesehen, sondern immer auf
die Gefahr hingewiesen und Aktivitäten dagegen unterstützt. Gerade dem Club Voltaire eine zweideutige
Haltung in dieser Frage zu unterstellen, grenzt an Beleidigung. Der Club Voltaire, muss im
Sinne des Mottos seines Namensgebers, auch weiterhin ein Ort des kritischen und kontroversen Diskurses
bleiben:
„Ich bin nicht Ihrer Meinung,
aber ich werde bis zum Äußersten dafür kämpfen,
dass Sie sie äußern dürfen!“

V.i.S.d.P.: Lothar Reininger (Vorsitzender)

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Das Klima retten, die Welt verändern: Für ein gutes Leben für alle! #29.11.Streik

26. November 2019
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Resolution der Kreismitgliederversammlung DIE LINKE.FFM vom 26. November 2019:

 

Das Klima retten, die Welt verändern: Für ein gutes Leben für alle!   #Klimastreik 29.11.

Die Regierung blockiert die Energiewende. Die Klimaziele werden verfehlt. Niemand will sich mit den Konzernen anlegen. Worüber geredet wird: Finanzielle Anreize umweltfreundlichere Produkte zu kaufen – das wird nicht reichen. Wir brauchen radikalen Klimaschutz, damit die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzt wird. Greta Thunberg hat daran erinnert, dass fast zwei Drittel der weltweiten CO 2-Emissionen von 100 Konzernen verursacht werden. Wir überlassen den Klimaschutz nicht dem Markt oder den Konzernen! Was hilft: Klare Vorgaben und Regeln für Konzerne – raus aus Kohle und Atom, raus aus Verbrennungsmotoren, raus aus Fracking, Gas und Öl. Was hilft: Alternativen aufbauen, in großem Maßstab – kostenfreier öffentlicher Nahverkehr, flächendeckend und besser ausgebaut. Für gut verbundene Dörfer und lebenswerte Städte. Nachhaltige Energie fördern: Weg mit dem Deckel, den die Regierung auf den Ausbau der erneuerbaren Energien gelegt hat. Klimafreundliche Modernisierung der Gebäude, ohne dass die Mieter*innen zahlen. Die Wirtschaft umbauen, ändern was wir produzieren und wie: Wir brauchen gute Arbeit in der Produktion von Bus und Bahn. Wenn wir den Umbruch der Wirtschaft den chaotischen Kräften des Marktes überlassen, dann führt das zu Erwerbslosigkeit, prekären Jobs und mehr sozialer Spaltung. Wir kämpfen stattdessen für gerechte Übergänge, in die die Beschäftigten und die Gewerkschaften ihre starke Stimme und ihre Fähigkeiten einbringen. Niemand darf gezwungen sein, sich zwischen guter Arbeit und der Zukunft der eigenen Kinder zu entscheiden. Wir wollen Klima statt Kapitalismus. System Change not Climate Change.

 

DIE LINKE. Frankfurt am Main begrüßt die „Public Climate School“ der Students For Future an den Hochschulen. Am 4. globalen Klimastreiktag am 29. November beteiligen wir uns als LINKE an den Aktionen vor Ort und rufen auf: Geht raus, geht auf die Straße, seid der Klimastreik! #NeustartKlima

Public Climate School an der Goethe-Uni: https://studentsforfutureffm.jimdofree.com

 

Freitag 29.11.2019 um 12:00 Uhr Fridays For Future Großstreik  ab Bockenheimer Warte oder Zoo

Treffpunkt DIE LINKE Frankfurt:

um 12:00 Uhr am ZOO / Alfred-Brehm-Platz 

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VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!

26. November 2019
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Resolution der Kreismitgliederversammlung der LINKEN, Frankfurt/M.

vom 26. November 2019

 

VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!

Die VVN-BdA hat mitgeteilt, dass das Finanzamt des Landes Berlin der ‚Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten‘ die Gemeinnützigkeit entzogen hat. Durch drohende Steuernachforderungen ist die VVN-BdA in ihrer Existenz bedroht.

Dass in Zeiten von rechter Hetze und rechtem Terror ausgerechnet der VVN-BdA, der Organisation der Überlebenden der Konzentrationslager, die Gemeinnützigkeit entzogen wurde, ist ein unfassbarer Skandal. Die VVN-BdA leistet einen unschätzbaren Beitrag zu Erinnerung an die Verbrechen des Faschismus, informiert über neofaschistische Umtriebe und ist aktiv in breiten gesellschaftlichen Bündnissen gegen neue und alte Nazis.“

Der Vorwurf, dass die VVN-BdA Bayern vom Verfassungsschutz überwacht werde, ist blanker Hohn. Während der Geheimdienst im Kampf gegen Rechts kläglich versagt, stellt er antifaschistisches Engagement unter Beobachtung.

„Attac, Campact und jetzt die VVN-BdA: Im Moment erfolgen mit Hilfe des Steuerrechts politisch motivierte Angriffe auf fortschrittliche Organisationen der Zivilgesellschaft. Wenn das Steuerrecht in Deutschland die Gemeinnützigkeit so regelt, dass die ‚Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik‘, eine Lobbyorganisation der Rüstungsindustrie, als gemeinnützig gilt, antifaschistisches Engagement sowie der Kampf für gerechte Steuern und eine solidarische Gesellschaft aber nicht, dann muss das Steuerrecht zwingend geändert werden.

Zivilgesellschaftliches Engagement muss angemessen gefördert, antifaschistischer Einsatz darf nicht behindert werden. Politische Betätigung für das Allgemeinwohl darf nicht zu einer Aberkennung der Gemeinnützigkeit führen.

Die VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!

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Stolpersteineaktion

9. November 2019
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STOLPERSTEINEAKTION

in Bockenheim Hülya-Platz

Die LINKE Bockenheim trifft sich am 9.11. um 15.45 am Hülya-Platz und wird von dort – nach einer kleinen Putzanweisung durch Volkhard Mosler – in Zweiergruppen aufbrechen. Anschließend  um 18 Uhr treffen wir uns an der ehemaligen Synagoge. Hier wird es eine Mahnwache geben. Weitere Teilnehmer sind gerne gesehen. 

Allgemeine Infos zur Initiative findet Ihr unter: https://www.projekt-stolpersteine.de/unterstuetzen/stolpersteine-reinigen.html

 

Samstag 09.11.2019, 15:45 Uhr

Hülya-Platz / Höhe Friesengasse 7 (Verlängerte Leipziger Str.)

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GEGEN DEN TÜRKISCHEN ANGRIFFSKRIEG IN NORD-SYRIEN – SOLIDARITÄT MIT ROJAVA

19. Oktober 2019
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AUFRUF ZUR DEMONSTRATION am 19. OKTOBER

ab 16:00 UHR in FRANKFURT (Hauptbahnhof, Kaisersack).

 

Rojava verteidigen bedeutet auch, die Welt von morgen zu retten. Erdogans Angriff ist ein Angriff auf uns alle.

INFOs + Aufruf findet Ihr HIER ! 

 

Samstag 19.10.2019, 16 Uhr 

Frankfurt    Hauptbahnhof 

Kaisersack (Beginn Kaiserstraße)

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#digitallinks Diskussionsveranstaltung zur Digitalisierung.

17. Oktober 2019
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#digitallinks.  Diskussionsveranstaltung zur Digitalisierung.

Organisiert von der AG Betrieb und Gewehrschaften in der LINKEN Frankfurt.

Es spricht: Julia Schramm (Vorstandsreferentin der Bundestagsfraktion DIE LINKE).

 

Donnerstag 17.10.2019, 18:00 Uhr

im Gewerkschaftshaus, Willy-Richter-Saal

Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77 (Seiteneingang)

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Speaker’s Corner – Eine Aktion zum Safe Abortion Day

28. September 2019
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von c h
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„Speaker’s Corner“ (offenes Mikrophon) im Rahmen des bundesweiten „Safe Abortion Day“

Am 28.09, auf die Straße!

Für sichere, kostenlose, anonyme Schwangerschaftsabbrüche und Gesundheitsversorgung!
Abortion is healthcare!

In Deutschland und weltweit wird unser Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung von rechtspopulistischen und konservativen Regierungen zunehmend angegriffen und infrage gestellt.

In dem US-amerikanischen Bundesstaat Alabama ist ein Abbruch seitdem 15. Mai 2019 in nahezu allen Fällen illegal, auch bei Schwangerschaften infolge von Inzest oder Vergewaltigung werden keine Ausnahmen gemacht. In Polen ist 2016 eine solche Verschärfung des Abtreibungsgesetzes nur durch den Protest der Zivilgesellschaft abgewendet worden. Auch in Deutschland bleibt das grundsätzliche Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen mit den Paragrafen 218 und 219a im Strafgesetzbuch bestehen.

Ungewollt Schwangere stoßen auf unüberwindbare Hürden: Vor Beratungsstellen erwartet sie Schikane von Abtreibungsgegner*innen, die Abtreibungen sind teuer, oft weit entfernt und immer weniger Ärzt*innen machen Abtreibungen. Menschen mit Migrationshintergrund und/oder geringem Einkommen wird der Zugang zum Schwangerschaftsabbruch dadurch faktisch verwehrt. Ärzt*innen, die Abtreibungen durchführen und darüber informieren sind von staatlicher Repression und Anfeindungen durch Fundamentalist*innen betroffen. Noch im Juni wurden zwei Ärztinnen* zu insgesamt 4000Euro Strafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite darüber informieren, dass ein „medikamentöser, narkosefreier“ Schwangerschaftsabbruch zu ihren Leistungen gehört.

Das nehmen wir nicht hin!

Wir fordern:
*Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen!* *Abschaffung der Paragraphen 218 und 219StGB!* *Bedingungslose Kostenübernahme von Schwangerschaftsabbrüchen und Verhütungsmitteln* *Freiwillige Beratungsangebote!* *Flächendeckender Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen!*

MEIN KÖRPER, MEINE ENTSCHEIDUNG! MY BODY, MYCHOICE!
ABORTION IS HEALTHCARE!

Der Kleiderbügel ist für uns symbolisch für all jene Schwangerschaftsabbrüche in der Geschichte und auch heute noch, die auf Grund eines Verbots von Abtreibungen selbst vorgenommen werden mussten und müssen. Alltagsgegenstände wie Kleiderbügel, Strick- und Häkelnadeln, eben alles, was lang genug ist um in die Gebärmutter vorzudringen, werden verwendet. Laut WHO sterben durch solch unsichere Abbrüche noch immer mindestens 22.800 ungewollt Schwangere jährlich weltweit.

Veranstalter*innen: Prochoice Aktivist*innen RheinMain und Frauen*streik Bündnis Frankfurt

Veranstaltungs-LINK: https://www.facebook.com/FrauenstreikFFM

 

 

Samstag 28.09.2019, ab 15:00 Uhr

An der Hauptwache, vor der Galeria Kaufhof

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Wohin marschiert die AfD?

23. September 2019
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Wohin marschiert die AfD?  

Eine Diskussionsveranstaltung nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen. Organisiert von Aufstehen gegen Rassismus.

Es spricht:  Alexander Häusler

(Sozialwissenschaftler, Forschungsschwerpunkt Rechtsextremismus und Neonazismus).  

Weitere Infos findet Ihr HIER !

 

Montag 23.09.2019, 19:00 Uhr

im Saalbau Haus Gallus, Raum 1

Frankenallee 111 (S-Bhf. Galluswarte)

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Klimaschutz heißt, sich mit dem Kapital anzulegen. #AllefürsKlima

18. September 2019
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Presse:

Klimaschutz heißt, sich mit dem Kapital anzulegen. #AllefürsKlima

„Am 20. September gehen wir #AllefürsKlima auf die Straße“ erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Alle Mitglieder und Sympathisant*innen der LINKEN sind aufgefordert, sich an den zahlreichen Aktivitäten der weltweiten Klimabewegung in Hessen zu beteiligen. Die großen Energiekonzerne und -netze wollen wir vergesellschaften und die Energieversorgung in die Hand von Stadtwerken und Energiegenossenschaften legen. Wir wollen in Hessen soziale Stromtarife einführen, die einkommensschwache Haushalte entlasten und zum Energiesparen anregen.

Klimaschutz darf kein Privileg für Reiche sein. Wir wollen einen besseren und kostenfreien ÖPNV in ganz Hessen. Um unsere Städte lebenswerter zu machen, weiten wir Verkehrsberuhigungen aus und verbannen SUVs aus den Innenstädten. Alle ländlichen Regionen binden wir an das Bus- und Schienennetz an. Eine sozial-ökologische Verkehrswende ist ein wichtiger Baustein, um die .

um die Klimaschutzziele zu erreichen.“

Hinweis: Aktionen finden am 20. September in zahlreichen hessischen Städten und Gemeinden statt, unter anderem in Frankfurt, Darmstadt, Gießen, Kassel, Marburg und Wiesbaden. DIE LINKE. ist an allen Orten vertreten.

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