DIE LINKE.Frankfurt
Pressemitteilung
FFM | 17.03.2021.
Frankfurt braucht einen echten Politikwechsel – DIE LINKE ist bereit
Nach der Kommunalwahl: Kurswechsel für die Mehrheit der Frankfurter*innen statt schwarz-grünem Weiter-so
Am gestrigen Dienstag hat der Frankfurter Kreisvorstand der Partei DIE LINKE über die Ergebnisse der Kommunalwahl vom 14. März und über das weitere Vorgehen beraten. Zunächst stand dabei die Auswertung der Zwischenergebnisse im Mittelpunkt: „Wenn es bei den aktuellen Zahlen bleibt, haben wir unser Ergebnis von 2016 gehalten und in absoluten Stimmen zugelegt“, erklärt Janine Wissler, Kreisvorsitzende der Frankfurter LINKEN. „Im Wahlkampf und in unserer Arbeit der letzten fünf Jahre haben wir die katastrophale Explosion der Mieten in Frankfurt in den Fokus genommen und für mehr bezahlbaren Wohnraum gekämpft. Auch haben wir uns für einen Nulltarif in Bus und Bahn und für eine sozial gerechte Besteuerung von Konzernen eingesetzt.“
Kreisvorsitzender Axel Gerntke ergänzt: „Diese Schwerpunktsetzung sehen wir durch das gute Ergebnis bestätigt. Wir danken sehr herzlich unseren engagierten Wahlkämpfer*innen und allen, die uns gewählt haben!“
Angesichts der Zwischenergebnisse liegt eine rot-rot-grüne Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung weiter im Bereich des Möglichen. „Für einen echten Politikwechsel in Frankfurt stehen wir als LINKE bereit“, erklärt dazu Dominike Pauli, Spitzenkandidatin der LINKEN zur Kommunalwahl. „Die Voraussetzung dafür ist ein radikaler Kurswechsel gegenüber der desaströsen schwarz-rot-grünen Bilanz. Wir stehen für die Umsetzung des Mietentscheids mit bezahlbarem Wohnraum in öffentlicher Hand, für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit und für eine ökologische Verkehrswende. Klar ist: Kürzungspolitik oder Privatisierungen sind mit uns nicht zu machen.“
„Die Grünen müssen sich nun entscheiden: Wollen sie ein schwarz-grünes Weiter-so oder eine sozial-ökologische Politik für die Mehrheit der Frankfurter*innen?“, so abschließend Michael Müller, Spitzenkandidat der LINKEN. „In jedem Fall kämpft DIE LINKE auch nach der Wahl weiter für ein solidarisches Frankfurt. Mit Druck von unten können wir gemeinsam eine andere Politik durchsetzen.“
