Eine starke Fraktion der LINKEN ist im Frankfurter Römer mehr denn je nötig. Nicht zuletzt durch Corona hat sich die Spaltung der Gesellschaft in dieser Stadt verschärft.
Die Schere wird in den nächsten Jahren weiter auseinander gehen. Daher braucht es eine soziale Kraft im Römer, die gegenhält. Schon jetzt spricht der CDU Kämmerer davon, dass wieder gespart werden muss. Die Erfahrungen mit dieser Koalition zeigen, dass hierbei der soziale Bereich am meisten in Gefahr ist.
An der Seite der Beschäftigten
Das war auch in der ablaufenden Wahlperiode so. Denn noch immer sind die Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten nicht angemessen bezahlt, obwohl jetzt allgemein anerkannt wird, wie relevant diese Berufsgruppen sind. Das gilt natürlich auch für die Kolleg*innen in der Kranken- und Altenpflege, im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs, bei der Müllabfuhr und vielen anderen Bereichen. Deshalb hat DIE LINKE Proteste und Streiks der Beschäftigten in all diesen Bereichen immer unterstützt.
Für mehr bezahlbaren Wohnraum
Unsere wohnungspolitischen Aktivitäten haben in den letzten vier Jahren deutlich gemacht, dass DIE LINKE gemeinsam mit Initiativen und Mieter*innen gegen Mangel an bezahlbarem Wohnraum und gegen die Gentrifizierung kämpft und dabei zusammen mit außerparlamentarischen Bewegungen auch mehr und mehr Erfolge erzielt.
Bei den Menschen
Wir waren nicht nur eine starke Opposition im Stadtparlament. Auch die außerparlamentarische Arbeit der LINKEN Stadtverordneten hat sich an den Belangen der Menschen orientiert. LINKE Politikerinnen haben auf zahlreichen Demos gesprochen und teilgenommen: Sei es gegen den rassistischen Anschlag von Hanau, mit der Black-Lives-Matter-Bewegung, gegen die Polizeigewalt und den sogenannten NSU, zusammen mit Fridays for Future, gemeinsam mit der Seebrücke, für bessere Bedingungen in der Jugendsozialarbeit, eine sozialökologische Verkehrswende oder wenn es um die Sorgen von Eltern oder Künstlerinnen in der Corona-Krise ging. DIE LINKE hat die Bewegungen ins Parlament getragen, Themen gesetzt und den Betroffenen Rederecht verschafft, damit ihnen die Politik endlich zuhört! Und immer wieder haben wir darauf hingewiesen, dass die wachsende Armut in einer reichen Stadt wie Frankfurt am Main ein Skandal und nicht nur bundes- und landespolitisch verursacht ist, sondern auch auf die schwarz-grüne Klientelpolitik des Magistrats zurückgeht, dem die SPD nur zu oft folgt.
In den Stadtteilen
LINKE Ortsbeiräte unterstützen die kleinen Initiativen in den Stadtteilen und auch viele einzelne Aktivist*innen und bringen deren Anliegen in den parlamentarischen Raum. Sie sind ganz besonders die Stimmen, aber auch das Gesicht linker Kommunalpolitik.
Starke Opposition
DIE LINKE ist die einzige wirkliche Opposition im Römer, die für einen echten Politikwechsel und ein solidarisches Frankfurt steht.
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