Pressemitteilung
FFM | 20.04.2022
DIE LINKE Frankfurt leitet Maßnahmen gegen sexistische Strukturen ein
Mehr lesenSystemwandel statt Klimawandel! DIE LINKE FRANKFURT beteiligt sich am Klima-Streik!
Pressemitteilung
Frankfurt der 22.03.22
„Wir beteiligen uns am 25.3. am Klima-Streik in Frankfurt und rufen unsere Mitglieder dazu auf“, erklärte Axel Gerntke, Linken-Vorsitzender in Frankfurt am Main. „Wir leben in einer profitorientierten Gesellschaft. Ohne ständiges Streben nach quantitativem Wachstum ist dieser Profit nicht realisierbar. Das führt zu einem immer höheren Verbrauch an natürlichen Ressourcen. Jetzt muss mit dem Klimaschutz endlich ernst gemacht werden,“ so Gerntke.
Essenziell sei die Verkehrswende, erläuterte Martina van Holst, ebenfalls Vorsitzende der Frankfurter LINKEN. „Hierzu zählen insbesondere die sofortige Einführung bzw. Senkung von Tempolimits auf Autobahnen, Landstraßen und in geschlossenen Ortschaften. Notwendig ist zudem der Ausbau des Öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs und die schrittweise Einführung des Nulltarifes im Nahverkehr.“
Auch am schnellen Ausbau von regenerativen Energiequellen führe kein Weg vorbei. Das Fraunhofer Institut habe ermittelt, dass sich an sonnigen Tagen heute schon zwei Drittel unseres Stromverbrauchs über Photovoltaikanlagen decken ließen. Gegenwärtig seien es aber nur kümmerliche 9 Prozent.
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LINKE Frankfurt enttäuscht über Urteil zum Mietentscheid
Der Kreisvorsitzende der Frankfurter LINKEN, Axel Gerntke, hat sich enttäuscht über das heutige Urteil des Verwaltungsgerichts zum Mietentscheid geäußert.
Mehr lesenPresseerklärung von DIE LINKE. Frankfurt und der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur gemeinsamen Resolution der Stadtverordnetenversammlung und der Frankfurter Parteien zum völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine
Presseerklärung von DIE LINKE. Frankfurt und der Fraktion DIE LINKE. im Römer zur gemeinsamen Resolution der Stadtverordnetenversammlung und der Frankfurter Parteien zum völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine
Die Bombenangriffe und der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine sind eine neue Stufe der Aggression durch Putin, die DIE LINKE auf das Schärfste verurteilt. Parteien und Fraktionen rufen heute in der Stadtverordnetenversammlung zur Unterzeichnung einer gemeinsamen Resolution zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Russischen Föderation auf.
Auch DIE LINKE. Frankfurt und DIE LINKE. im Römer schließen sich der Resolution an. Erst gestern veröffentlichte DIE LINKE. Frankfurt ihre Position zur aktuellen Lage in der Ukraine und schrieb: „Der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine verletzt deren Souveränität und territoriale Integrität und ist völkerrechtswidrig.“ Wichtig ist es Partei und Fraktion, zu betonen, dass „wir uns diesem friedenspolitischen Aufruf anschließen. Jedoch stehen wir dafür ein, alle Anstrengungen zu unternehmen, eine politische Situation herzustellen, die den Horizont für Frieden eröffnet. Sanktionen stehen wir ebenso kritisch gegenüber wie dem Einsatz von UN-Blauhelmen. Es muss alles dafür getan werden, eine Eskalationsspirale mit unbekanntem Ende zu verhindern.“
DIE LINKE Frankfurt ruft am heutigen Donnerstag alle Menschen auf, an der „Kundgebung für ein Ende der Gewalt – gegen alle Grenzen, gegen alle Imperien, gegen alle Kriege“ um 18 Uhr am Rathenauplatz teilzunehmen.
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Mehr lesenResolution: DIE LINKE KV Frankfurt am Main zum Ukraine-Konflikt
Beschluss der KMV vom 22.02.22
Resolution: DIE LINKE KV Frankfurt am Main zum Ukraine-Konflikt
Mit immer weiteren militärischen Drohgebärden drohte der Ukraine-Konflikt in den letzten Wochen zu einem heißen Krieg in Europa zu eskalieren. Nach der Anerkennung der „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk durch Putin am 21.2. scheint der Friedensprozess vorerst gescheitert. Der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine verletzt deren Souveränität und territoriale Integrität und ist völkerrechtswidrig. Wir verurteilen diesen völkerrechtswidrigen Akt, der die Eskalation weiter anheizt. Zugleich ist die zugrunde liegende und lang bekannte Interessenlage komplex: Russland will keine US-Truppen und -Raketenbasen vor seiner Haustür. Es will in keinem Fall, dass die Ukraine in die Nato aufgenommen wird.
Die Politik der Nato unter Führung der USA hat deren militärischen Einfluss bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt. Die Sanktionen schwächen die sowieso schwache Wirtschaft Russlands. Das Interesse der USA, ihr eigenes schmutziges Flüssiggas in Europa zu verkaufen, mag ein weiterer Mosaikstein sein. Die jüngsten Aktivitäten Russlands wird von der Bundesregierung durch den Stopp der Pipeline Nord Stream 2 und von der EU durch die Ankündigung scharfer Sanktionen beantwortet. Eine Spirale, die zu mehr Eskalation statt Frieden führt.
Da sich an dieser systembedingten Konfrontation wahrscheinlich in den nächsten Jahren nichts ändern wird (Jean Jaurès: „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen“), müssen Deutschland und Europa alle Anstrengungen unternehmen, eine politische Situation herzustellen, die den Horizont für Frieden eröffnet. Als in Deutschland agierende Partei stehen wir für eine kluge Entspannungspolitik statt Aufrüstung und Drohgebärden – eine Deeskalation des Konflikts auf diplomatischer Ebene, bei der in Anerkennung unterschiedlicher Interessen Verhandlungen geführt werden mit dem Ziel, einen drohenden Krieg zu verhindern. Dazu gehört eine klare und deutliche Verurteilung auch von völkerrechtswidrigen Aktivitäten Russlands, die der Ukraine ihre Souveränität absprechen. Dazu setzen wir uns für folgende Maßnahmen ein:
- Unverzügliche Rückkehr und Einhaltung des Minsker Abkommens für eine sofortige Deeskalation
- Wir streben ein gemeinsames Haus Europa, eine neue Sicherheitsarchitektur unter Einschluss Russlands, an.
- Waffenlieferungen an die Ukraine lehnen wir ab.
- Sanktionen gegenüber Russland halten wir für kontraproduktiv.
- Den bundesdeutschen Rüstungsetat wollen wir reduzieren, das Zweiprozentziel der Nato lehnen wir ab.
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DIE LINKE.Frankfurt positioniert sich gegen sog. Impfkritiker
Pressemitteilung 16.02.22
DIE LINKE.Frankfurt positioniert sich gegen sog. Impfkritiker
Angesichts der Veranstaltungen von sogenannten Impfkritikern und Corona-Leugnern formieren sich stadtweit Zusammenschlüsse, die sich dem entgegenstellen.
Auch DIE LINKE. Kreisverband Frankfurt positioniert sich mit einer Stellungnahme.
Martina von Holst, Kreisvorsitzende DIE LINKE FFM erklärt: Mit unserem Positionspapier legen wir klar unsere Ablehnung dar, sich solchen Versammlungen anzuschließen. So heißt es in unserem Papier: „Sich zu diesem Zweck Demonstrationen anzuschließen, bei denen sich Gedankengut aus der Impfgegnerschaft vermischt mit Verschwörungsideologien, Esoterik und rechtsradikalen Einstellungen, ist nicht akzeptabel.“
Axel Gerntke, Kreisvorsitzender ergänzt: „Gleichzeitig hält DIE LINKE es für unerlässlich, kritisch über die vorgeschlagenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu diskutieren. Hierbei dürfen jedoch Begriffe wie Widerstand und Freiheit nicht entstellt und andere wie Faschismus und Verfolgung nicht verharmlost werden. Es ist unerlässlich, die Pandemiebekämpfung als internationale solidarische Aufgabe zu begreifen und Corona-Maßnahmen sozialverträglich umzusetzen.“
Hier finden sie das Papier: PM_Querdenkenker
Mehr lesenCorona konkret bekämpfen – Sofortprogramm der Frankfurter Linken
Corona konkret bekämpfen – Sofortprogramm der Frankfurter Linken
Während der Deutsche Bundestag derzeit über eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland diskutiert und zugleich ein großer Teil der Welt überhaupt nicht geimpft ist, macht die LINKE in Frankfurt konkrete Vorschläge, die vor Ort realisierbar sind. Denn um die Pandemie in den Griff zu bekommen, bedarf es mittel- und langfristiger Strategien auf allen Ebenen. Um die Gesundheit aller Menschen in Frankfurt zu schützen, Leben zu retten und die Folgen der Corona- Pandemie abzufedern, hat der Kreisvorstand der LINKEN für Frankfurt das nachstehende Sofortprogramm beschlossen.
coronaSofortProgramm_januar_2022
Für Nachfragen stehen wir gern zur Verfügung.
Mehr lesenVorweihnachtlicher Infostand vor dem Hugendubel (Biebergasse) am 18.12.21 um 17 Uhr
Pressemitteilung vom 17.12.2021
* Vorweihnachtlicher Infostand vor dem Hugendubel (Biebergasse) am 18.12. um 17 Uhr
* Spendensammlung für die Menschenrechtsorganisation medico international
* Verlosung von Glühwein und Schoko-Weihnachtsmännern
Am kommenden Samstag, dem 18. Dezember, von 17 bis 19 Uhr ist DIE LINKE Frankfurt in der Biebergasse (Nähe Hauptwache) mit einem vorweihnachtlichen Infostand vertreten. Wer vorbeikommt, kann sich über die Partei informieren, mit Mitgliedern ins Gespräch kommen und sein Glück an einem Glücksrad versuchen. Zu gewinnen gibt es unter anderem Glühwein sowie jede Menge Schoko-Weihnachtsmänner.
Weil die Lage in Afghanistan in den vergangenen Monaten zunehmend aus dem Blick geraten ist, macht DIE LINKE zudem auf die weiterhin katastrophale Menschenrechtssituation in dem Land aufmerksam. Während Hunger und Mangelernährung um sich greifen, hat das reaktionäre Taliban-Regime vormalige gesellschaftliche Errungenschaften wie Bildung für Frauen und Mädchen zurückgedreht. Indes sind westliche Länder ihrer Verantwortung gegenüber Ortskräften und all jenen Afghan*innen, die sich für eine freie Gesellschaft einsetzen, nicht gerecht geworden. Am Infostand werden Spenden für die Menschenrechtsorganisation medico international gesammelt, die Partnerorganisationen in Afghanistan und anderen Ländern unterstützt, die sich für menschenwürdige Lebensverhältnisse einsetzen. Zudem steht Informationsmaterial zur aktuellen Lage in Afghanistan zur Verfügung.
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Für eine solidarische Gesellschaft: Nicht mit Rechten auf die Straße!
Für eine solidarische Gesellschaft: Nicht mit Rechten auf die Straße!
Diesen Samstag ab 13h in der Frankfurter Innenstadt!
Mehr lesen9. November 1938 – 9. November 2021: Rundgang durch das Westend zu früheren Ghettohäusern
Pressemitteilung: DIE LINKE. Bockenheim-Westend-Kuhwald
Gemeinsam Gedenken! Gemeinsam Mahnen!
9. November 1938 – 9. November 2021
Rundgang durch das Westend zu früheren Ghettohäusern
Am Sonntag, den 07. November 2021, hat DIE LINKE.Bockenheim-Westend-Kuhwald zu einem Rundgang zum gemeinsamen Gedenken und Mahnen anläßlich der Pogromnacht des Nationalsozialismus vor 83 Jahren eingeladen.
Vom Odina-Bott-Platz über die Bockenheimer Landstraße bis zum Westendplatz führte die Stadtteilgruppe der Partei DIE LINKE eine Gruppe Interessierter zu den „Judenhäusern“ (heute Ghettohäuser), wie sie von den Nationalsozialisten genannt wurden.
Zu Beginn berichtete Maya Mosler (DIE LINKE) sehr berührend von der Geschichte ihrer Familie. Bis auf ihre Mutter und und ihren Onkel hat keines ihrer Familienmitglieder die Shoa überlebt.
Volkhard Mosler (DIE LINKE), der bereits früher mit seiner Lebensgefährtin Maya etliche Stolpersteinverlegungen initiiert hat, erläuterte die Geschichte der Häuser. Jüd:innen wurden gezwungen, aus ihren Wohnungen auszuziehen, wenn die Häuser in Besitz von Nichtjuden waren oder wenn – wie im Westend – begehrte und wertvolle Wohnungen zuerst geräumt wurden. „Offenbar mussten viele jüdische Menschen zwischen 1939 und 1941 mehrfach umziehen, immer in der Hoffnung, bleiben zu können, bevor nahezu alle, die nicht mehr fliehen konnten, von der letzten Frankfurter Adresse dann doch endgültig deportiert und bis auf wenige Ausnahmen ermordet wurden“, hat Volkhard Mosler recherchiert. Er betonte, dass wir nicht nur der Gräueltaten gedenken, sondern sehr genau die aktuellen Geschehnisse beobachten müssen. Die Sprache etlicher AfD-Politiker sei schon wieder erschreckend ähnlich dem Nazi-Jargon, etwa, wenn von „Umvolkung“ und „Untergang des deutschen Volkes“ gesprochen werde, so Mosler.
An Stolpersteinen wurden Gedenkminuten eingelegt, die Steine wurden bei der Gelegenheit gleich frisch geputzt, um ihre Lesbarkeit wiederherzustellen. An mehreren Orten auf der Strecke wurden jiddische Lieder gesungen und Paul Celans Todesfuge bewegend rezitiert.
Abgeschlossen wurde die Veranstaltung mit dem gemeinsamen Singen des jiddischen Partisanenliedes Sog nischt kejnmol. So blieb es nicht allein beim trauernden Gedenken. „Das Lied zeigt uns, dass es sich immer lohnt zu kämpfen“, so Lara Scheunemann, Sprecherin der Stadtteilgruppe.
Für weitere Informationen wenden Sie sich gern an:
Lara Scheunemann, E-Mail: lara-scheunemann(at)web.de
Bilder: Lara Scheunemann
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